Amerika zwischen Traum und Horror

WASHINGTON, 8. Januar. Kurz vor seiner Amtseinführung vor etwa einem Jahr hielt man George W. Bush noch für einen etwas unbedarften Provinzpolitiker. Er hatte zwar die Präsidenten-Wahl irgendwie gewonnen, aber viele dachten, dass Bush ein schwacher Präsident sein würde. Einer, bei dem man sich noch lange fragen würde, ob er dieses Amt wirklich verdient habe.Erfolg oder ScheiternHeute ist Bush der populärste Präsident in der amerikanischen Geschichte. Einundneunzig Prozent der Amerikaner sind Umfragen zufolge mit seiner Leistung zufrieden. Diese bemerkenswerte Metamorphose des George W. Bush zeigt, wie schwer es zuweilen ist, eine Prognose zu stellen, die auch nur wenige Monate Bestand hat. Ähnlich schwierig dürfte eine Voraussage darüber sein, wie es am Ende dieses zweiten Amtsjahres um den Präsidenten und das Land stehen wird. Nur so viel scheint sicher zu sein: Die beiden wichtigsten Faktoren, die über den Erfolg oder das Scheitern von George W. Bush entscheiden werden, sind der Kampf gegen den Terrorismus und die langfristige Konjunkturentwicklung. Das Traumszenario des Präsidenten sieht etwa so aus: Mit der Militärkampagne in Afghanistan hat man nicht nur El Kaida neutralisiert, sondern anderen Fundamentalisten mit terroristischen Neigungen den Wind aus den Segeln genommen und damit die Welt, vor allem aber Amerika sicherer gemacht. Krönender Höhepunkt wäre die Ausschaltung Osama Bin Ladens. Zudem erholt sich die weltgrößte Konjunktur dermaßen schnell, dass Zentralbankchef Alan Greenspan am Jahresende nach elf erfolgten Zinssenkungen erwägen muss, die monetären Zügel wieder straffer zu ziehen.Dem sei als Kontrast die Horrorvision des Weißen Hauses gegenübergestellt: Just in dem Augenblick, wo sich die Bürger wieder in Sicherheit wähnen, kommt es zum nächsten verheerenden Terroranschlag, der einen fatalen Multiplikatoreffekt entfalten würde. Die Volkspsyche wäre auf irreparable Weise beschädigt, da man zu der Erkenntnis gelangt, trotz aller getroffenen Maßnahmen immer noch verwundbar zu sein. Der Konjunkturaufschwung würde im Keime erstickt. Dass sich die Finanzmärkte so schnell erholen würden wie nach dem elften September, wäre kaum denkbar.So oder so könnte es aussehen. Wie so oft dürfte die Realität irgendwo in der Mitte liegen. Zurzeit ist man in Washington verhalten optimistisch. Der Krieg gegen den Terrorismus hat offenkundig die Erwartungen der Militärplaner übertroffen. Zudem deutet der aufkommende Optimismus unter den Verbrauchern, die das Rückgrat der weltgrößten Volkswirtschaft bilden, auf ein baldiges Ende der Rezession hin. Bush sagt, dass er in diesem Jahr mit einer stärkeren Konjunktur rechne. Gleichzeitig kündigte er an, ein Haushaltsdefizit in Kauf zu nehmen, falls dies notwendig sei.Bushs größte Herausforderung in diesem Jahr besteht wahrscheinlich darin, wieder so etwas wie politischen Alltag zu erzeugen. Das würde bedeuten, von der Eindimensionalität der Terrorbekämpfung Abstand zu gewinnen und sich auch anderen Prioritäten zu widmen, die seit dreieinhalb Monaten effektiv auf Eis liegen. Dazu gehören die versprochene Reform des öffentlichen Schulsystems und die dringend notwendige Sanierung der Sozialversicherungsfonds. Dass sich Regierung und Kongress trotz der Dringlichkeit immer noch nicht auf ein Konjunkturgesetz einigen konnten, ist das bisher klarste Zeichen dafür, dass die viel beschworene Überparteilichkeit in Washington längst wieder kleinkarierten parteipolitischen Kabbeleien gewichen ist. Sollte dann bei der Kongresswahl im November die demokratische Opposition ihre Mehrheit im Senat behaupten und auch im Repräsentantenhaus die Nase vorn haben, dann wäre Bushs politische Handlungsfähigkeit erheblich eingeengt, was wiederum alles andere in Frage stellen würde.Bisher erschienene Folgen: Bundestagswahlkampf (2.1.); Nahost (3.1.); Anti-Terror-Koalition (4.1.); Bio-Politik (5./6.1.); Zuwanderung (7.1.); Anti-Globalisierungs-Bewegung (8.1.)Überhebt sich die EU mit der Erweiterung? Droht der Welt ein neues Wettrüsten? Wie friedlich bleibt die Balkan-Region? Findet Innenminister Schily eine parteiübergreifende Mehrheit für sein Zuwanderungsgesetz? In einer Serie blickt die "Berliner Zeitung" voraus auf die politischen Themen des neuen Jahres.