EU schlägt im Stahlstreit zurück

LUXEMBURG, 10. Juni. Die EU-Länder haben sich grundsätzlich auf rasche Vergeltungsmaßnahmen gegen die amerikanischen Schutzzölle auf Stahl geeinigt. Die Außenminister billigten am Montag eine Liste mit US-Produkten vom Lebensmitteln bis hin zu Kleidung und Gesellschaftsspielen, auf die sie Strafzölle von bis zu 100 Prozent erheben wollen.Damit versuchen sie Druck auf die US-Regierung zu machen, europäische Produkte so weit wie möglich von den Schutzzöllen auszunehmen. Die Liste betrifft einen Warenwert von insgesamt 379 Millionen Euro im Jahr.Lamy soll Einigung auslotenDie Außenminister beauftragten die EU-Kommission, die Möglichkeiten für eine Einigung mit den USA auszuloten. Handelskommissar Pascal Lamy soll bis zum 19. Juli einen Bericht über die Verhandlungen vorlegen. Wenn dieses nicht zu einem akzeptablen Ergebnis führen sollte, sollen die Vergeltungsmaßnahmen spätestens am 1. August in Kraft treten.Gleichzeitig verabschiedeten die Außenminister noch eine zweite, umfangreichere Liste von Strafzöllen, die sie der Welthandelsorganisation WTO vorlegen wollen. Auf Initiative der EU läuft dort bereits ein Streitschlichtungsverfahren wegen der US-Schutzzölle auf Stahl.Sollten die WTO-Experten der EU Recht geben und die amerikanischen Maßnahmen für unzulässig erklären, will die EU Vergeltungsmaßnahmen gegen weitere US-Produkte ergreifen. Diese zweite Liste umfasst einen Warenwert von 626 Millionen Euro im Jahr.Seit dem 20. März erhebt die US-Regierung bis zu 30 Prozent zusätzlichen Zoll auf Stahlimporte, um ihre heimische Industrie vor dem Wettbewerb zu schützen. Nach EU-Schätzungen entsteht der europäischen Industrie dadurch ein Schaden von über 2,4 Milliarden Euro im Jahr.Trotz aller Proteste der EU hat sich die US-Regierung bisher nur zu geringfügigen Zugeständnissen bereit erklärt.