Nach der deutlichen Niederlage der Republikaner bei den US-Kongresswahlen wächst der Druck auf Verteidigungsminister Pete Hegseth. Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie kündigte gegenüber dem US-Sender CNN an, bereits kommende Woche eine Abstimmung über eine Amtsenthebungsanklage gegen den Pentagonchef herbeiführen zu wollen.
Präsident Donald Trump stellte sich am Mittwoch derweil öffentlich hinter seinen Minister. Auf die Frage, ob er dessen Ablösung erwäge, sagte er laut Reuters: „Nein, ich finde, er macht einen sehr guten Job.“
Bei den Zwischenwahlen am Dienstag gewannen die Demokraten die Mehrheit in beiden Kongresskammern. Der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen gelten als wesentliche Gründe für die Verluste der Republikaner. „Der Grund, warum wir verloren haben, ist der Krieg“, erklärte Vizepräsident JD Vance. Einzelnen Regierungsmitgliedern wies er dabei keine Verantwortung zu.
Kritik aus der eigenen Partei
Mehrere Republikaner warfen Hegseth gegenüber CNN vor, die Aussichten auf einen schnellen militärischen Erfolg gegen den Iran übertrieben dargestellt zu haben. Er habe Trump zum Angriff gedrängt und trotz ausbleibender Fortschritte weiter für eine Eskalation geworben. Zugleich räumten Parteistrategen gegenüber dem Sender ein, dass die Ursachen der Wahlniederlage über den Krieg hinausreichten.
Massie hatte bereits im September eine Amtsenthebungsanklage gegen Hegseth eingebracht. Er wirft ihm vor, ohne Zustimmung des Kongresses Kriegshandlungen gegen den Iran begonnen und damit sein Amt missbraucht zu haben. Mehrere republikanische Quellen erwarten laut CNN, dass die Anklage im Repräsentantenhaus eine Mehrheit finden könnte.
Auch der republikanische Senator Thom Tillis stellte Hegseths Eignung infrage. Dessen angespanntes Verhältnis zum Kongress erschwere die Finanzierung der Streitkräfte, sagte er gegenüber CBS News. Nach der Wahl müsse geprüft werden, ob Hegseth der richtige Ansprechpartner sei, um die benötigten Mittel durchzusetzen.
Trump befragt Berater zu Hegseths Zukunft
Trotz seiner öffentlichen Unterstützung erkundigt sich Trump nach Informationen von ABC News und CBS News im eigenen Umfeld nach Einschätzungen zu Hegseths Amtsführung. Laut Reuters halten Berater einen Austausch des Ministers weiterhin für möglich.
Als potenzieller Nachfolger wird Floridas Gouverneur Ron DeSantis genannt. Das berichtete CBS News unter Berufung auf eine Quelle. Andere Gesprächspartner betonten, Trump habe noch keine Entscheidung getroffen. Das Weiße Haus erklärte, der Präsident habe volles Vertrauen in Hegseth.
Demokraten kündigen Untersuchungen an
Mit ihren neuen Mehrheiten wollen auch die Demokraten Hegseths Amtsführung untersuchen. Im Fokus stehen laut Reuters der Iran-Krieg, die Entlassung hochrangiger Militärs und Angriffe auf mutmaßliche Drogenschmugglerboote in lateinamerikanischen Gewässern.
Pentagonsprecher Sean Parnell wies die Vorwürfe zurück. Das Ministerium habe sich an das Gesetz gehalten. Hegseth werde sich von parteipolitisch motivierten Untersuchungen nicht abschrecken lassen und sei entschlossen, bis zum Ende von Trumps Amtszeit am 20. Januar 2029 im Amt zu bleiben, erklärte er.
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