Rechtsstaat in der Krise

Verbotszonen in Deutschland: Ist das noch Schutz – oder schon Staatsversagen?

Deutschland erlebt eine Inflation der Verbotszonen. Trotz massiven Polizeieinsatzes bleiben die Probleme bestehen. Warum die Maßnahmen eher ein Zeichen eines schwachen Staates sind.

8 Min
Verbot oder nicht – auch am Tauentzien wurde geböllert wie nichts.

Verbot oder nicht – auch am Tauentzien wurde geböllert wie nichts.

© IMAGO/Stefan Zeitz

Es ist eine seltsame Ironie der Geschichte, dass sich ausgerechnet in dem Land, das sich so gerne als Hort der Freiheit und des Rechtsstaats inszeniert, Verbotszonen ausbreiten wie Schimmel auf feuchtem Kellerboden. Messerverbotszonen hier, Alkoholverbotszonen da, Böllerverbotszonen dort – und neuerdings diskutiert man sogar über digitale Verbotszonen für Kinder in den sozialen Medien. Man könnte meinen, der deutsche Staat habe das Regieren durch Verbote als neue Kunstform entdeckt.

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