Typisch Berlin? Wie ich fünf Versuche und ein Jahr später meinen Berlinpass bekam

Im Februar 2023, also vor über einem Jahr, berichtete die Berliner Zeitung über die großen Probleme bei der Umstellung beim Berlinpass. Der Berlinpass sollte modifiziert werden. Die Bürgerämter hatten sich endlich diesen lästigen Verwaltungsakt erfolgreich vom Halse geschafft, dachten sie. Denn nun kam ein noch viel größerer Arbeitsaufwand auf sie und vor allem unsere geliebte BVG zu. Weil sie uns lieben.

Statt eines einfachen Stempels auf dem bisherigen Berlinpass wurde nun ein Verwaltungsapparat in Gang gesetzt, der Seinesgleichen sucht. Die BVG war sogar gezwungen, eine externe Firma zu beauftragen, um die ca. 200.000 Anträge bewältigen zu können, die man ihnen aufgedrückt hatte. Oder eben auch nicht.

Niemand wusste, wer nun wann diese sensiblen Daten in die Hände bekam. Viele Betroffene fragen sich noch immer, was die BVG eigentlich mit dem Eintritt im Schwimmbad oder im Museum zu tun hat. Wäre das nicht eher die Angelegenheit der Bürgerämter, diesen Bescheid auszustellen?

Einen vom Bürgeramt zusätzlich zum Leistungsbescheid ausgestellten QR-Code sollte man jetzt bei der BVG zusammen mit seinem Personalausweis und einem aktuellen Foto einreichen. Wer der Online-Antragstellung mächtig war, hatte Glück. Er konnte immerhin versuchen, mit dem Rauf- und Runterladen – weiter – dem Einfügen und Scannen – weiter – klarzukommen, stand am Ende aber meistens schweißgebadet und mit Tränen in den Augen vor einer Fehlermeldung. „Error“ oder „Server überlastest“. Gefolgt von der Aufforderung, es später noch einmal von vorne zu versuchen. Zu versuchen! Ein Versuch.

Menschen, die es mit dem Computer nicht so haben, bekommen erst ab dem 1. April einen Briefkasten vor die Türen der BVG-Kundenzentren gestellt, um die Anträge dort auch in Papierform einwerfen zu können. Dieser war tagelang so vollgestopft, dass es Tag und Nacht möglich war, unberechtigt an diese Daten zu kommen; diese einfach wieder herauszuangeln!

Erfolg erst nach fünf Versuchen

Eine Bearbeitung der Anträge gab es nach meinen Erfahrungen weder dort noch per Online-Antrag. Ich selbst bekam auf meine vier Anträge innerhalb des Jahres immerhin drei Eingangsbestätigungen, jedoch keine Kundenkarte. Erst der fünfte Versuch – im Dezember 2023 – bescherte mir endlich diesen ersehnten Ausweis Mitte Januar 2024!

Ich finde es erschreckend, wie das Versagen der Behörden auch nach einem Jahr offensichtlich noch immer auf dem Rücken der Betroffenen ausgetragen wird und die Menschen noch immer im Regen stehen gelassen werden. Das Schlimmste ist die Gleichgültigkeit der Senatsverwaltung, der Behörden und die eigene Machtlosigkeit.

Von der BVG und von Frau Giffey bekam ich immerhin vorgefertigte Scheiben mit Satzbausteinen und zahlreichen Erklärungen und dass nun alles funktionieren würde. Von wegen. Papier ist geduldig. Von der zuständigen Senatsverwaltung und von Frau Kiziltepe – die jede Mail von Bürgern von vornherein blockiert – bekam ich erst gar keine Antwort.

Wie viele Ressourcen, wie viel Personal und wie viel Unbehagen hätte vermieden werden können, wenn dieses ganze verkorkste Projekt einfach rückgängig gemacht worden wäre. Aber dazu gehört der Mut, einen Fehler zuzugeben. Und so bastelt man nun seit über einem Jahr, schraubt hier und da. Beim letzten Sozialausschuss wurde nun vom BVG-Vorstandsvorsitzenden Henrik Falk zum wiederholten Mal die Lösung verkündet.

Es würde bald eine Zahlenkombination geben, um die Sache zu vereinfachen. Niemand hat es verstanden. Aber vielleicht soll es auch niemand verstehen. Könnte es sein, dass man versucht, auf diese Weise die Zahl der berechtigten Anträge und damit auch die Kosten zu reduzieren? Ein Schelm, wer so etwas denkt. Das Schweigen und die Untätigkeit der Verantwortlichen sprechen jedoch Bände.

Erloschene Hoffnungen

Letztens wurde ich gefragt, ob ich als Betroffener bereit wäre, in der „Berliner Abendschau“ meine Meinung zu diesem Thema erneut kundzutun. Ich war bereit. Immer bereit. Mit einer 30 Kilogramm schweren Dinosaurier-Kameraausrüstung und einem dreiköpfigen RBB-Team drehten und drehten wir. Und ich redete und redete. Sagte, was mir und vielen anderen Berlinern alles widerfahren ist. Im abendlichen Beitrag lief ich und lief, fuhr eine Rolltreppe hinauf und wieder herunter und wieder rauf, hielt meine Kundenkarte in die Kamera. Nur von den Ängsten der Menschen kein Wort.

An diesem Punkt erloschen endgültig meine Hoffnungen, der kleine Mann könnte irgendetwas Bedeutendes sagen oder gar etwas bewegen. Trotz zahlreicher und umfangreicher Berichterstattungen in den letzten zwölf Monaten wird sich an diesem Dilemma in der nächsten Zeit wohl kaum etwas ändern. Es werden weiterhin viele, viele Menschen durch und mit dieser Umstellung Arbeit haben. Und einige werden sogar davon profitieren. Ausschüsse werden erneut zusammentreten und beraten und reden und beraten … Aber wer war und ist verantwortlich dafür? Wir werden es nie erfahren. Und der RBB wird weiterhin berichten …

Auch der RBB, mit einem 526-Millionen-Jahresbudget, versucht nun mit neuer Leitung schon lange seinen eigenen Skandal aufzuarbeiten. Und mit einer neuen Programmstruktur zu sparen, wo es nur geht. Muss seine Existenz irgendwie rechtfertigen. Mit uralten, schlechten Filmen, Schlagerparaden, den besten Hits der 1970er, anderen zahlreichen Wiederholungen und einem „Guten Morgen Berlin“-Standbild aus dem Studio wird man jedoch nicht einmal mehr die übrig gebliebenen alten Restzuschauer hinter dem Ofen hervorholen. Damit macht der RBB garantiert keine gute Werbung für den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sender und gibt seinen Gegnern gutes Futter. Und die stehen bereits in den Startlöchern.

Der Verlust dieses „Staatsfernsehens“ wäre ein tragischer Rückschlag für unsere Demokratie und würde es den womöglich zukünftig herrschenden Parteien noch leichter machen, an die Macht zu kommen, an der Macht zu bleiben und unsere Demokratie zu zerstören.

Ihr Reporter und Reporterinnen, lasst das nicht zu! Macht eine kritische Berichterstattung. Verschwendet eure Talente und Möglichkeiten nicht für Banales oder Verkehrsunfälle. Berichtet lieber über Ungerechtigkeiten, Rassismus und vor allem über rechte Machenschaften, solange es noch geht. Und mit etwas Glück wird es dann weiterhin das Fernsehen und die unabhängigen Printmedien geben.

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