Verkehr

Verkehrsverstöße von Diplomaten um zehn Prozent gestiegen

Die Zahl der registrierten Verkehrsverstöße von Diplomaten in Berlin ist innerhalb eines Jahres um knapp zehn Prozent gestiegen. Im Jahr 2022 seien 15 110 An...

dpa
1 Min
ILLUSTRATION - Eine Polizistin (l) und ein Polizist stehen an einer Straße.

ILLUSTRATION - Eine Polizistin (l) und ein Polizist stehen an einer Straße.

© Marijan Murat/dpa/Illustration

Die meisten Verstöße wurden demnach von US-Diplomaten begangen (1055), gefolgt von Saudi-Arabien (826) und dem Irak (587). Wegen ihrer Immunität können Diplomaten nicht belangt werden. Dadurch entgingen Berlin 2023 der Polizei zufolge 379.010 Euro an Verwarn- und Bußgeldern.

Der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Benjamin Jendro, schrieb auf der Plattform X (ehemals Twitter), die Polizei erlebe immer häufiger, dass der Diplomatenstatus als Freifahrtschein für Rücksichtslosigkeit im Verkehr angesehen werde. Doch solle man nicht vergessen, dass die Immunität auch für deutsche Diplomaten im Ausland gelte, „und wir da je nach Auslegung des jeweiligen Despoten über ganz andere Strafen als 70 Euro für einen Parkverstoß reden“.

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