Amerika muß sich entscheiden

1996 ist in den USA ein Wahljahr. Na und, mag man fragen: Wen muß das interessieren in Europa? Es sollte uns interessieren. Schon allein deshalb, weil der selbstbezogene Koloß USA sich anders, in besonderer Weise kurios, verhält, wenn er sich vor Wahlen sieht.Amtsinhaber und Herausforderer, sie haben bei allem politischen Tun dann eine allererste Frage - und nicht selten ist dies auch die letzte: Welche Folgen hat, was ich tue oder unterlasse, auf das Stimmverhalten der Amerikaner? Welche Folgen es nach außen hat, spielt auch sonst selten eine große Rolle. Jetzt, im Kampf um die Wählerstimmen, spielt es gänzlich keine mehr. Friedensbringer Clinton Es gehört in den Vereinigten Staaten zum politischen Ritual, daß Politiker Wahlen zu Richtungsentscheidungen hochstilisieren. Das soll den Zulauf erhöhen. Doch die 96er Wahlen markieren für die USA ganz sicher eine Schicksalsstunde, ohne daß diese Bedeutung noch wortreich herbeigeredet werden müßte. Und damit sind diese Wahlen, zumindest indirekt, auch für uns ein entscheidender Vorgang.Niemanden auf der Welt kann die Frage unberührt lassen, wohin die letzte Supermacht sich bewegt: in einer Zeit, da die halbe Welt im Umbruch ist, da UNO und NATO, um Autorität ringend, nach ihrem Selbstverständnis suchen, in Tagen, da es allerorten züngelt und flackert. Gibt Amerika die Richtung an, zögernd vielleicht, aber in gewohnter Weise am Ende entschlossen? Oder zieht es sich in sich selbst zurück?Nur vordergründig geht es darum, ob Bill Clinton im November wiedergewählt wird. Er ist im Amt gewachsen, ist - angesichts seiner innenpolitischen Ohnmacht - zu einem engagierten und mutigen Außenpolitiker geworden, zu einem Friedensbringer vom Golan bis nach Haiti.Europäische Diplomaten fanden es nicht immer nur erfrischend, sich an Clintons Stil des "Learning by Doing" gewöhnen zu müssen. Am Beginn dieses Jahres dürfte allerdings so mancher von ihnen hoffen, daß Clinton wieder zum Präsidenten gewählt wird. Ihn kennt man nun. Was nach ihm käme, muß nicht besser, könnte aber leicht sehr viel schlechter sein.Wenn nicht noch Überraschendes geschieht - und für unvermuetete Wendungen sind US-Wahlkämpfe letztlich immmer gut -, dann dürfte Clintons Herausforderer Bob Dole heißen. Das ist die gute Nachricht. Der altgediente Senator liebt es zwar, in der Rolle des ewigen Grantlers aufzutreten, er ist aber in Wahrheit ein Meister des parlamentarischen Kompromisses. Im Wahlkampf wird Dole vieles sagen, was ihm Wähler von der Rechten erhalten oder zuführen soll. Er wird aber nicht alles so meinen, wie er es ausspricht.Wäre dies ein Allerweltswahljahr, sollte man jedenfalls nichts, was der Kandidat Dole in wahltaktischer Absicht verkünden wird, auf die diplomatische Goldwaage legen. Es gibt keinen Grund anzunehmen, daß er nicht, käme es auf Dole allein an, aus Sicht auch des Auslands ein guter Präsident der USA sein könnte.Gelassenheit ist dennoch fehl am Platze. Denn Dole käme, wenn er das Rennen machen sollte, nicht allein. Sein Sieg ginge aller Wahrscheinlichkeit nach einher mit einem Sieg der Republikaner bei den Kongreßwahlen. Hitzige Provinzler Im US-Kongreß haben aber bereits gegenwärtig provinzielle Hitzköpfe das Sagen, die sogar noch stolz darauf sind, Slowenien nicht von der Slowakei unterscheiden zu können. Diesen Leuten ist die Anwesenheit von US-Truppen in Bosnien ein Greuel, den sie so schnell wie möglich beenden möchten. Ihnen ist selbst die NATO herzlich schnuppe, von der UNO gar nicht erst zu reden. Und sie sehen keinen Anlaß mehr, sich hinter einem Präsidenten zu sammeln - welchem auch immer -, um einer fernen "Macht des Bösen" oder einem "Neuen Hitler" Paroli zu bieten.George Bush kommt nicht zurück. Die Grundstimmung im US-Kongreß ist isolationistisch, und nach einem republikanischen Erdrutschsieg, der nicht auszuschließen ist, wäre sie es um so mehr. +++