Vom Instinkt verlassen

Frank Herold
3 Min

Dem polnischen Premier Leszek Miller laufen die Minister weg, zwei allein in dieser Woche. Anfang März war ihm schon der Koalitionspartner abhanden gekommen. Präsident Aleksander Kwasniewski hat den Kabinettschef bereits abgeschrieben. Das Staatsoberhaupt redet sogar öffentlich Klartext: "Miller", so Kwasniewski in einem Interview, "muss selbst die Frage beantworten, ob er in dieser schwierigen Situation noch in der Lage ist, die Regierung zu führen. " Und das passiert ausgerechnet zwei Monate vor der heiklen Volksabstimmung über den EU-Beitritt Polens. Und es passiert ausgerechnet jenem Politiker, der bisher als der anpassungsfähigste und instinktsicherste unter Polens Sozialdemokraten galt.Der 58-Jährige hält sich schon seit fast zwei Jahrzehnten in Schlüsselpositionen der polnischen Politik. Bislang hatte Miller immer rechtzeitig erkannt, wann er sich bewegen muss, um in der Nähe der Macht zu bleiben. Manchmal waren dafür halsbrecherische Befreiungsaktionen nötig. So galt der PVAP-Funktionär Miller - zuletzt sogar Politbüro-Mitglied - erst als rüder, betonköpfiger Gegner der Solidarnosc, um dann am runden Tisch 1989 moderat und kompromissfähig aufzutreten.Wenig später schien er wieder der Mann aus der Vergangenheit, der sich als Generalsekretär der Sozialdemokraten schützend vor die alten Kader stellte und der mit ebenso dunklen wie gekonnten Machenschaften das kommunistische Parteivermögen in die Marktwirtschaft hinüberrettete. Einmal erfolgreich im westlichen System angekommen, wollte Miller fortan auch nicht mehr zurück. Inzwischen lässt er sich in seinem Bekenntnis zu europäischer Integration und transatlantischer Partnerschaft von niemandem übertreffen. Vor allem Letztere ist Miller außerordentlich wichtig - so wichtig, dass er vor dem Irak-Krieg die Solidaritätsadresse der acht europäischen Staats- und Regierungschefs mit den USA unterzeichnete. Böse Zungen in Polen behaupten, Miller habe weniger aus tief empfundener Nähe zu den Amerikanern unterschrieben, sondern eher aus tief empfundener Abneigung gegen den polnischen Papst, der sich so vehement gegen den Irak-Krieg äußert.Doch nicht deshalb steht der Premier unter Druck. Polen steckt kurz vor dem EU-Referendum in gewaltigen Schwierigkeiten. Die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit liegt bei 19 Prozent, die Bauern sind unzufrieden mit dem Ergebnis der EU-Beitrittsverhandlungen. Radikale Reformen wären nötig, doch das Kabinett packt sie nicht an, weil es pausenlos mit Personalrochaden beschäftigt ist. Zu diesen Problemen des Regierungschefs kommt auch noch, dass er seit Wochen den Verdacht nicht loswird, er sei in eine Korruptionsaffäre verwickelt.In dieser Lage holte Miller wieder zum Befreiungsschlag aus. Um eine Atempause zu bekommen, hat er Neuwahlen im Sommer 2004 vorgeschlagen. Doch viele seiner Parteifreunde halten das nicht für die Lösung. Sie fürchten, die Bevölkerung könnte das EU-Referendum nutzen, um Miller einen Denkzettel zu verpassen. Dann stünde Polen nach zehn Jahren Verhandlungen mit der EU mit leeren Händen da. Und das nur, weil Miller plötzlich gar nicht mehr so instinktsicher und anpassungsfähig ist.FOTO Leszek Miller, Premierminister von Polen

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