Polizei nimmt mutmaßliche Terroristen fest

MAINZ, 23. Januar. Die Bundesanwaltschaft hat am Sonntag in Mainz und Bonn zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation El Kaida festnehmen lassen. Den Männern, einem 29-jährigen Iraker und einem 31-jährigen Palästinenser wird die Vorbereitung eines Selbstmordanschlages im Irak vorgeworfen. Der Iraker soll zudem erfolglos versucht haben, 48 Gramm hoch angereichertes Uran aus Luxemburg für El Kaida zu beschaffen. Seit Oktober vergangenen Jahres ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen die Männer. Nach ihren Erkenntnissen war der in afghanischen El-Kaida-Lagern ausgebildete Iraker im September 2002 nach Deutschland eingereist, um im Auftrag hoher Führungskader der Terrororganisation Osama bin Ladens Selbstmordattentäter in Europa zu rekrutieren. Wie Generalbundesanwalt Kay Nehm auf einer Pressekonferenz am Sonntag mitteilte, war der seit 1997 in Deutschland lebende Iraker ein abgelehnter, aber wegen der Gefahrenlage im Irak geduldeter Asylbewerber. In Afghanistan habe der Mann gegen die US-Streitkräfte gekämpft und sei mit Bin Laden und Ramzi Binalshibh, dem mutmaßlichen Cheflogistiker der Attentate vom 11. September 2001 in den USA, zusammengetroffen. Massenausweisung geplant Im September 2004 soll der Iraker den Palästinenser für einen Anschlag gewonnen haben. Um das Attentat zu finanzieren, seien sie auf die Idee verfallen, hohe Lebensversicherungen für den Palästinenser abzuschließen und danach dessen tödlichen Unfall in Ägypten vorzutäuschen. Die Versicherungsprämien sollten für den Dschihad Verwendung finden, erklärte Nehm. Unterdessen bereiten die Innenminister der Länder offenbar Massenausweisungen mutmaßlicher Islamisten aus Deutschland vor. Der Spiegel berichtet, dass Beamte aus Bund und Ländern bereits "Schwarze Listen" von Menschen zusammenstellen, die in nächster Zeit ausgewiesen werden sollen. Die Aktion trägt die Bezeichnung "Kehraus". Sie soll hunderte Ausländer betreffen und stütze sich auf das neue Zuwanderungsgesetz, das seit Januar in Kraft ist.