Aufrüstung

Von Nord Stream bis Leipzig: Wie fertige Pläne ihren Anlass bekommen

Der Entwurf für mehr BND-Befugnisse existierte bereits, bevor die Drohne in Leipzig gefunden wurde. Ein Blick auf ein altbekanntes politisches Muster

6 Min
Wochen vor dem Drohnenfund in Leipzig stand die BND-Reform längst.

Wochen vor dem Drohnenfund in Leipzig stand die BND-Reform längst.

© Chris Emil Janssen/imago

Anfang August wird am Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff bestückte Drohne entdeckt. Nur wenige Tage später beschließt das Bundeskabinett eine weitreichende Reform der deutschen Nachrichtendienste. Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll künftig nicht mehr nur beobachten. Bei unmittelbar bevorstehenden Gefahren darf der Auslandsnachrichtendienst Daten verändern oder löschen, Datenverkehr umleiten und IT-Systeme lahmlegen.

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