Von Politikern und ihren Märchen

Als ich noch ein Kind war, glaubte ich durch die vielen Märchen, die einem die Großeltern erzählten, manchmal noch an Wunder. Ein Arbeitsleben sowohl in der DDR als auch in der BRD hat mich etwas anderes gelehrt. Nur durch Arbeitseinsatz, klare Analyse des Geschehens und Schlussfolgerungen, die man auch versuchen muss mit aller Konsequenz umzusetzen, bringen Veränderungen und Erfolgserlebnisse. Jetzt sollen wir wieder an Wunder glauben - an das Wunder der Politiker, dass sie gemeinsam etwas verändern wollen.Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und des niedrigen Wirtschaftswachstum, und das im Vorfeld der "kleinen Bundestagswahl" in Nordrhein-Westfalen, nimmt die Angst der politischen Entscheidungsträger zu. Man schreibt sich "offene" Briefe und hofft, damit beim Wähler zu punkten. Wenn es wirklich um die Sorgen der Menschen ginge und nicht um den Parteiensieg, würde man nicht zu solchen Mitteln greifen. Betrachtet man die Inhalte, die man diskutieren will, gibt es nichts Neues. Es werden die Vorschläge hervorgeholt, von denen man weiß, dass sie der politische Gegenspieler so nicht akzeptieren kann. Wenn man es ernst meint, dann muss man auch Brücken bauen, über die man gehen kann. Wann begreifen unsere politischen Entscheidungsträger angesichts der kritischen Situation, in der sich Deutschland und insbesondere Ostdeutschland befinden, dass man die Sachthemen über die Parteithemen stellen muss? Neben vielen Einzelthemen sind die Hauptschwerpunkte gegeben:- Hebung der Wertschöpfung im Osten, sonst kann Deutschland nicht gesunden. Der jährliche West-Ost-Transfer entspricht rund vier Prozent der Gesamtwirtschaftsleistung oder soviel wie das gesamte Bruttoinlandsprodukt Tschechiens,- Schaffung von Anreizen für mehr Investitionen durch eine gezielte Steuerpolitik,- Steigerung der Binnennachfrage unter anderem durch gesonderte Kommunalprogramme,- Verbesserung einer einheitlichen Bildungspolitik unter anderem auch durch Umverteilung der Ausgaben des Staates,- weitere schrittweise Veränderung des verkrusteten Arbeitsmarktes.Neben diesen sofort möglichen Lösungsansätzen muss man sich auch den übergreifenden Themen, wie überzogener Föderalismus, Abbau der Staatsschulden und geldpolitischen Handlungsalternativen widmen. Da der Ball aber losgetreten wurde, sollten sich sowohl Regierung als auch Opposition selbst sehr ernst nehmen, damit man nicht wieder von einem Märchen spricht und die Glaubhaftigkeit der Politik weiter abnimmt.Der Ost-Experte und frühere Bank- Manager Edgar Most schreibt im wöchentlichen Wechsel mit dem Unternehmer Werner Gegenbauer, ehemaliger IHK-Präsident von Berlin, über aktuelle Probleme aus Politik und Wirtschaft. Most, gebürtiger Thüringer, machte sowohl in der DDR als Vizepräsident der Staatsbank als auch im Westen als Direktor der Deutschen Bank Berlin Karriere.------------------------------Foto: Edgar Most, Ost-Experte, ehemaliger Direktor der Deutschen Bank Berlin