Vor dem Fall

Wenn sich Arbeitnehmer um die Sicherheit ihres Arbeitsplatzes sorgen, dann fragen sie weniger danach, ob sie ihr Job womöglich krank macht, als danach, wie lange sie ihn überhaupt noch haben. Arbeitsschutz ist kein beliebtes Thema in den Betrieben, und, so sieht es beim Blick auf die Statistik aus, kein dringendes: Noch nie waren die Unfallraten so niedrig wie heute. Die Träger der Unfallversicherungen denken sogar an eine Senkung der Beiträge.Dennoch kein Anlass zur Entwarnung. In den alten EU-Ländern kommt heute immer noch alle fünf Sekunden ein Arbeitnehmer auf seiner Arbeitsstelle zu Schaden. Neben den klassischen Gefahren wie dem Sturz von der Leiter oder auch giftigen Chemikalien, werfen neue Risiken Fragen auf: Wie schützt man die Arbeitnehmer vor Burn-Out, Mobbing oder Gewalt?Probleme wie diese erfordern weniger ein starres Regelwerk von Vorschriften, als flexible, individuelle Lösungen. In diesem Sinn sind die neuen Gesetze, die die EU-Richtlinie zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz von 1989 in nationales Recht umsetzen, durchaus zeitgemäß. Regelungen wurden minimiert, der Spielraum der Arbeitgeber erweitert. Auch die Berufsgenossenschaften wollen ihr Regelwerk reformieren und in Zukunft nur noch zehn grobe Leitlinien formulieren.Doch die neuen Gesetze sorgen nicht nur für mehr Flexibilität. Sie sorgen auch für Verunsicherung bei den Arbeitnehmern. Das duale System des Arbeitsschutzes, die staatlichen Aufsichtsbehörden auf der einen, die Unfallversicherungsträger auf der anderen Seite, sind nun stärker als bisher gefordert, die eher diffusen Vorgaben zu konkretisieren. Und nicht zuletzt ist es die Aufgabe des Betriebsrates, zu hinterfragen, wie gut sich der Chef um die Sicherheit seiner Arbeitnehmer kümmert.------------------------------SICHERHEIT AM ARBEITSPLATZ // ZUSTÄNDIGKEITDer Arbeitgeber ist verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit. Es ist seine Aufgabe, die Arbeitsbedingungen zu beurteilen, innerbetriebliche Gefährdungen zu dokumentieren und Schutzmaßnahmen zu ergreifen.VORSCHRIFTENArbeitsschutzgesetz: Das Arbeitsschutzgesetz von 1997, das die EU-Richtlinie 89/391/ EWG des Rates vom 12. Juni 1989 in nationales Recht umsetzt, regelt die grundlegenden Anforderungen an den Arbeitsschutz allgemein und liefert dem Arbeitgeber weniger Vorschriften als Freiheiten bei der Gestaltung des Arbeitsschutzes. Auch die Arbeitsstättenverordnung von 2004 enthält in erster Linie Kann- statt Muss-Vorgaben.Unfallverhütung: Die Unfallversicherungsträger, also die Berufsgenossenschaften (BG), erlassen Unfallverhütungsvor- schriften (UVV) für ihre branchenbezogenen Zuständigkeitsbereiche. Derzeit gibt es 34 verschiedene BG, ab Mai, nach dem Zusammenschluss der acht Bau-Berufsgenossenschaften, 27. Fragen zum Unfallschutz beantwortet die zuständige Berufsgenossenschaft oder der Hauptverband der Gewerblichen Berufsgenossenschaften (Tel. 01805 / 18 80 88). www.hvbg.deKontrolle: Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften sind rechtsverbindlich. Ihre Einhaltung wird von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden auf Länderebene und von den Unfallversicherungsträgern kontrolliert (duales System).Betriebsrat und Arbeitsschutz: Der Betriebsrat hat ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht gemäß Paragraf 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bei der Durchführung der Arbeitsschutzvorschriften. Auch können Betriebsrat und Arbeitgeber gemäß Paragraf 88 BetrVG weitergehende freiwillige Betriebsvereinbarungen abschließen.EINZELNE RISIKENBaustellen: Nach der Baustellenverordnung von 1998 ist der Bauherr verantwortlich für die Sicherheit aller am Bau beteiligten Arbeitnehmer. Risiken sollen früh erkannt und durch ein Gesamtkonzept verhindert werden.Lärm: Bis zum 15. Februar 2006 soll die EU-Richtlinie Lärm durch eine neue Verordnung in nationales Recht umgesetzt werden. Der Grenzwert für Lärmschutzmaßnahmen dürfte dann im Vergleich zur UVV von 1974 um fünf Dezibel (dB) von heute 85 dB(A) auf 80 dB(A) abgesenkt werden.Bildschirm: Die Bildschirmarbeitsverordnung von 1996 verpflichtet den Arbeitgeber, die Bedingungen am Bildschirmarbeitsplatz zu bewerten und da-rauf gestützt Maßnahmen zu treffen. So werden Anforderungen an das Bildschirmgerät, den Arbeitstisch und die -umgebung gestellt.UNFÄLLEAllgemein: Versichert sind die Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten. Im Schadensfall greift die gesetzliche Unfallversicherung. Entschädigt wird nach dem Schadenersatzprinzip.Arbeitsunfälle: Hierbei handelt es sich um Unfälle, die infolge der Arbeit geschehen oder in einem inneren Zusammenhang mit dieser stehen, etwa bei der Instandhaltung von Arbeitsgeräten oder der Teilnahme am Betriebssport.Wegeunfälle: Dies sind Unfälle, die Beschäftigte auf dem Weg zur oder von der Arbeit erleiden. Versichert sind auch Umwege, die nötig werden, um Kinder während der Arbeitszeit unterzubringen oder weil etwa ein längerer Arbeitsweg schneller ist.Berufskrankheiten: Es betrifft Krankheiten, die sich ein Versicherter bei seiner Arbeit zugezogen hat und die die Bundesregierung in der Berufskrank- heiten-Verordnung als solche bezeichnet. 68 Berufskrankheiten sind derzeit gelistet.------------------------------Foto: Übersichtlichkeit gefordert: Klare Vorgaben, wie sich Arbeitnehmer zu schützen haben, existieren kaum noch.