DIW fordert Straffung von Subventionen

BERLIN, 10. Dezember. Eine Straffung der Subventionen in den neuen Ländern hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin, gefordert. Die Förderung für die Firmen würde dadurch übersichtlicher und die Effizienz der Maßnahmen überprüfbar, konstatiert das DIW. Allerdings werde die ostdeutsche Wirtschaft auch künftig nicht ohne eine "erheblich höhere Subventionsintensität als in Westdeutschland" auskommen. Die Gesamtsumme der Subventionen des Bundes lag 1996 bei über 154 Milliarden Mark, fünf Milliarden Mark mehr als im Vorjahr, doch weniger als 1994. 86 Milliarden Mark erhielten die neuen Länder, fast 68 Milliarden gingen in den Westen. Pro Kopf der Bevölkerung zahlte die öffentliche Hand im letzten Jahr in Ostdeutschland rund viermal so viel wie in den alten Ländern. Sorge bereitet den Wissenschaftlern der nach wie vor hohe Anteil von Erhaltungssubventionen im Westen. An der Spitze rangiert der Bergbau, wo jeder Arbeitsplatz 1995 mit 70 000 Mark unterstützt wurde. Dagegen verliere die Förderung von zukunftsweisender Forschung und Entwicklung an Gewicht. Dies gelte für das gesamte Land, erklärte das DIW. Dies sei ein "ernstes Warnsignal". (wom)