Vorbild New York

Mira Gajevic
3 Min

Das Vorbild war New York. Dort verpflichtete der konservative Bürgermeister Rudolph Giuliani Mitte der 90er-Jahre Sozialhilfeempfänger zur Arbeit. Wer nicht riskieren wollte, dass ihm die Bezüge gestrichen werden, fegte für eine Bezahlung unterhalb der Mindestlohngrenze Straßen oder putzte Küchen und Toiletten. Die Idee dahinter war so schlicht wie populär: Wer der Gesellschaft auf der Tasche liegt, soll auch etwas dafür tun. Das Prinzip "Arbeit statt Sozialhilfe" fand auch in Deutschland Befürworter. Das bekannteste Beispiel ist das Leipziger Modell. Wer in der sächsischen Stadt Sozialhilfe beantragt, wird sofort zum stadteigenen Betrieb für Beschäftigungsförderung (bfb) geschickt. Dort erhalten der ehemalige Ingenieur, der Gärtner oder der Ungelernte einen Arbeitsvertrag. Ein Jahr lang entschlammen sie Teiche, richten den Stadtpark wieder her, pflanzen städtische Beete. Wenn das Jahr vorüber ist, haben die früheren Sozialhilfeempfänger Anspruch auf Arbeitslosengeld. Die Kommunen sind dank des Drehtüreffekts entlastet, denn für die Arbeitslosen muss der Bund aufkommen. Mit 4 400 Angestellten ist die bfb inzwischen die größte ABM-Einrichtung in Deutschland. Doch ein Erfolgsmodell ist das Ende der 90er-Jahre noch vielfach gerühmte Projekt ("Arbeit statt Sozialhilfe, und Spaß macht s auch noch") nicht. "Wir dienen als Verschiebebahnhof von der Sozialhilfe ins Arbeitslosengeld", räumt der Leiter der bfb, Hartmut Siemon, ein. Derzeit arbeitet er mit der Stadt daran, die bfb weg von der Idee eines Kombinats hin zu einem individuelleren Ansatz des Förderns und Forderns umzustrukturieren. "Man kann nicht eine Lösung für alle Leute anbieten."So macht es nach den Worten von Siemon wenig Sinn, den Hauptschulabbrecher oder den arbeitslosen Ingenieur genauso wie den alkoholabhängigen Sozialhilfeempfänger zum Straßenkehren zu verpflichten. Während der eine vielleicht eine Weiterbildung benötigt, ist für den anderen zunächst eine Entziehungskur das Allerwichtigste, erläutert Siemon. Andere wiederum müssten überhaupt erst wieder daran gewöhnt werden, regelmäßig morgens zur Arbeit zu erscheinen. Auf ein ganz anderes, grundsätzliches Problem macht der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, aufmerksam. Derzeit sind von den rund 2,7 Millionen Sozialhilfeempfängern nur rund 800 000 arbeitsfähig. Die Hälfte davon, etwa 400 000, ist Landsberg zufolge bereits in den Kommunen beschäftigt. "Wir haben gar nicht genügend Arbeitsplätze, um noch mehr Sozialhilfeempfänger zu beschäftigen. Sonst nehmen wir örtlichen Handwerkern die Arbeit weg. Es hat ja keinen Sinn, einen Hof zum dritten Mal zu fegen."Auch in Leipzig hatte die Konkurrenz durch die bfb unangenehme Folgen für einige private Firmen. "Die sind kaputtgegangen", so der Arbeitsmarktexperte des Zentrums für Europäische Wirtschaftsförderung, Herbert Buscher. Sein Urteil über Arbeitsprogramme wie in Leipzig ist daher verhalten. "Damit können sie vielleicht die Statistik schönen, aber ob sie es schaffen, Sozialhilfeempfänger mittel- bis langfristig auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen, ist fraglich.""Wir sind in der Praxis viel weiter als in der öffentlichen Debatte. " H. Siemon, bfb

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