Rot-Grün will Strukturreform bei Gesundheit

BERLIN, 11. Oktober. Die rot-grüne Koalition will die Strukturen im Gesundheitswesen wesentlich stärker umgestalten als bisher bekannt. Das geht aus dem Abschnitt des Koalitionsvertrags über die Gesundheitspolitik hervor, der der "Berliner Zeitung" vorliegt. Danach plant die Regierung sowohl bei den Krankenkassen als auch bei den Kassenärztlichen Vereinigungen eine Organisationsreform. Um die in der Vergangenheit bei Problemen aufgetretene Selbstblockade des Gesundheitssystems zu verhindern, sollen künftig "konfliktauflösende Mechanismen" installiert werden. Einzelheiten werden hierzu allerdings nicht genannt. Zudem soll der Wettbewerb im Gesundheitswesen gestärkt werden. Wie bereits bekannt sollen künftig neben den Kollektivverträgen zwischen Kassen und Kassenärztlichen Vereinigungen auch Einzelverträge zugelassen werden. Zusätzlich planen SPD und Grüne aber auch, den sogenannten Kontrahierungszwang zu modifizieren. Dann wären beispielsweise Krankenkassen in der Lage, nur noch mit den Ärzten oder Kliniken Verträge abzuschließen, die über ein hohes Qualitätsniveau verfügen. Zur Stabilisierung der Beitragssätze soll möglichst rasch ein Vorschaltgesetz erlassen werden. Ziel ist die Senkung der Arzneimittelkosten um rund 1,5 Milliarden Euro zu Lasten von Pharmafirmen, Großhändlern und Apothekern (tms.)