Vorstand bestätigt die Position der Fraktion

PDS für Kampfeinsätze mit Uno-Mandat

Brigitte Fehrle
1 Min

BERLIN, 2. November. Entgegen der Ankündigung von Parteichef Lothar Bisky hat der Bundesvorstand der PDS am Montagabend einen Beschluss zu internationalen Kampfeinsätzen gefasst und dabei die Position der Bundestagsfraktion bestätigt. Demnach soll Einsätzen, die ein Mandat des UN-Sicherheitsrats haben, nach einer Einzelfallprüfung zugestimmt werden können. Der entsprechende Antrag wurde mit drei Gegenstimmen angenommen. Dagegen stimmten Parteivize Sylvia Yvonne Kaufmann, Michael Benjamin (Kommunistische Plattform) und Vorstandsmitglied Dorothee Menzner. Parteichef Bisky hatte gesagt, es gehe lediglich um eine Verständigung über dieses Thema, das zu heftigen Konflikten in der Partei geführt hatte. Eine entsprechende Bitte hatte auch der Landesvorstand Thüringen an den Parteivortand gerichtet. Dem Vernehmen nach hatten vor allem Bundestagsabgeordnete den Vorstand zu einem förmlichen Beschluss gedrängt. (bf.)

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