20 Minuten. So lange dauerte das Gespräch, das in Berlin nun als Beleg dafür gilt, dass Deutschland wieder Diplomatie betreibt. Am Rande der UN-Generaldebatte in New York traf Außenminister Johann Wadephul (CDU) seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Es war der erste direkte Austausch auf dieser Ebene seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine. Eine Annäherung gab es nicht, das bestätigten beide Seiten.
Richtig war der Schritt trotzdem. Wer einen Krieg beenden will, muss mit dem Gegner sprechen. Das gilt allerdings nur, wenn das Treffen mehr als ein Alibi ist, um die Kritiker im eigenen Land ruhigzustellen. Denn das Gespräch folgt auf Jahre, in denen Berlin das Nichtreden zur Haltung erklärt hat. Wie echte Diplomatie funktioniert, muss dieses Land erst wieder üben.
Ukraine-Krieg: Lawrow kritisiert Wadephul nach erstem Treffen seit Kriegsbeginn
Ein Gespräch ohne Ergebnis
Nach Wadephuls Darstellung kam das Treffen nicht einmal auf deutsche Initiative zustande. Mehrere ausländische Kollegen hätten ihm signalisiert, Russland sei gesprächsbereit. „Natürlich sind wir über wesentliche Punkte nicht einig geworden“, sagte er im ZDF.
Wie wenig Moskau an einem echten Austausch lag, zeigte schon der Auftakt. Lawrow ließ am Platz seines deutschen Amtskollegen ein 21-seitiges Dossier mit dem Titel „Die Erben Goebbels: Fälschung der Ereignisse in Butscha und blutige Inszenierungen des Kiewer Regimes“ deponieren. Darin werden die Gräueltaten russischer Truppen an der Zivilbevölkerung in Butscha als eine von Kiew inszenierte Täuschung dargestellt.
Wadephul ließ sich auf die Provokation nicht ein. Er warf einen kurzen Blick auf das Papier, legte seine Notizen darüber und beachtete es für den Rest des Treffens nicht mehr.
Moskau spottet, Berlin rechtfertigt sich
Die russische Seite verwertete den Vorfall umgehend. Außenamtssprecherin Marija Sacharowa spottete auf Telegram, der deutsche Minister habe das Dokument aus Scham versteckt, weil er die darin enthaltene „Wahrheit“ nicht ertrage. Lawrow nannte das Treffen unnötig, er habe nur Bekanntes gehört. Seinem Kollegen habe er entgegnet: „Sie hätten mich einfach anrufen und mir sagen können, ‚Lesen Sie meine Erklärung‘.“ Das ist Hohn. Und trotzdem bleibt der Weg des Gesprächs alternativlos.
Wadephul verteidigte das Treffen in den ARD-„Tagesthemen“. „Mit Freunden muss man nicht verhandeln, mit Gegnern muss man verhandeln“, sagte er. Die eigentliche Botschaft galt allerdings dem Publikum zu Hause. „Aber allen, die immer wieder sagen, Deutschland muss verhandeln, Deutschland muss mal mit Russland reden, denen erwidere ich jetzt: Das tun wir.“
Auf einmal ist normal, was jahrelang nicht normal war
Damit ist das Treffen auch ein Eingeständnis. Jahrelang galt in Berlin eine andere Linie, schon zu Zeiten der Ampel und unter Wadephuls Vorgängerin Annalena Baerbock (Grüne). Mit Russland verhandle man nicht, solange Bomben fallen. Über den Krieg in der Ukraine spreche man nicht ohne die Ukraine. Und ohnehin bringe es nichts, weil Putin nur Krieg wolle. Diese Doktrin ist in New York stillschweigend beerdigt worden. Aussprechen mag das in der Bundesregierung niemand.
Wadephul beharrt darauf, es sei normal, mit dem Gegner zu reden. Das stimmt. Nur war es jahrelang eben nicht normal, und wer es forderte, galt schnell als naiv oder als Putin-Versteher. Im ZDF verwies er darauf, internationale Partner hätten dazu geraten, „dass man zu irgendeinem Zeitpunkt auch wieder direkt miteinander reden muss“. Berlin brauchte also den Rat anderer, um eine Selbstverständlichkeit wiederzuentdecken. Warum die Regierung den Politikwechsel nicht benennt, bleibt ebenso unklar wie die Frage, warum die Motivation gerade jetzt so plötzlich einsetzt.
Man sitzt sich wieder gegenüber, mehr aber auch nicht. Sergej Lawrow (l.) und Johann Wadephul (r.) mit ihren Delegationen in New York.
© Dominik Butzmann
Der Druck aus dem Osten
Eine naheliegende Erklärung liegt in der Innenpolitik. Die Union hat bei den jüngsten Landtagswahlen im Osten verheerende Niederlagen erlitten. In Sachsen-Anhalt kam die AfD am 6. September auf 43,8 Prozent, die CDU nur auf 17,2 Prozent, während die Christdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern sogar aus dem Landtag flogen. Auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin belegte die CDU nur Platz zwei hinter der Linken. Die Kritik an der Russlandpolitik, die im Osten seit Jahren laut und in Berlin lange überhört wird, scheint nun auch in der CDU anzukommen.
In der SPD wird schon länger gefordert, das Thema Friedenspolitik zurückzugewinnen, das derzeit vor allem AfD und BSW besetzen. „Wenn wir glaubwürdig als Friedenspartei aufgetreten wären, wäre das bundesweit mindestens für vier, fünf Prozent mehr gut gewesen“, sagte der SPD-Politiker Ralf Stegner dieser Zeitung. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern konnte das BSW der SPD rund 12.000 Wähler abjagen. Ein großer Teil von ihnen dürfte sich am anderen Kurs der Partei in der Ukraine- und Russlandfrage orientiert haben.
Der Verdacht liegt deshalb nahe, dass dieses Thema jetzt auch bei der Union aufgeploppt ist und dass es vor allem um Beschwichtigung ging. Das Drehbuch wäre bequem: Man zeigt Gesprächsbereitschaft, stellt fest, dass Moskau sich nicht bewegen will, und hat den Kritikern damit scheinbar den Wind aus den Segeln genommen. Belegen lässt sich das nicht; Wadephul nennt als Anlass die Signale anderer Staaten.
Die Kritiker bleiben in der Schleife
Die üblichen Mahner werteten das Treffen umgehend als Beleg dafür, dass Russland sich ohnehin nicht bewegt. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sah darin einen erneuten Beweis. „Es wurde wieder einmal deutlich, dass der Terrorstaat Russland nicht verhandeln will“, schrieb er auf X. Man solle „nicht den Eindruck eines deutschen Sonderwegs vermitteln“.
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hält es laut Spiegel für „richtig, dass Wadephul sich mit Lawrow getroffen hat“. Durch den Vorstoß habe nun aber „jeder Träumer sehen können, dass Russland außer Verhöhnen, Diffamieren und Verdrehen nichts im Sinn hat“. Ein einziges Gespräch als Schlussbeweis, das ist eine bemerkenswert kurze Geduld.
Andere sitzen längst am Tisch
Während Berlin sich selbst Gespräche verbot, haben andere übernommen. Für die USA führen Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der Immobilienunternehmer Steve Witkoff die Gespräche mit Moskau. Dass Europa keine eigene Stimme am Verhandlungstisch der Großen hat, wird seit Jahren kritisiert. Die deutsche Russlandpolitik erschöpfte sich weitgehend in Sanktionspaketen, abgestimmt mit EU und Nato. Darüber hinaus wird es dünn.
Bis heute haben Deutschland und die EU keinen eigenen Unterhändler benannt. Putin selbst brachte im Mai Gerhard Schröder ins Gespräch. Berlin wies das als Teil einer Serie von „Scheinangeboten“ zurück, die Europäer lehnten den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Putin ab. Einen alternativen Namen hat man selbst seither nicht genannt.
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Der Anfang, nicht das Ergebnis
Wadephuls Ansatz ist trotzdem richtig, auch wenn das erste Gespräch nur Altbekanntes bekräftigte und, glaubt man Lawrow, ein Telefonat genügt hätte. Entscheidend ist, was folgt. War es ein Alibi, um zu zeigen, dass man redet und nur die Gegenseite sich nicht bewegt? Oder nutzt Berlin weitere Gelegenheiten und schafft womöglich selbst welche?
Ein baldiges Wiedersehen der beiden Seiten auf höherer Ebene ist möglich: Trump hat Putin für den G20-Gipfel im Dezember nach Miami eingeladen. Eine Teilnahme des russischen Präsidenten gilt als unwahrscheinlich, ist aber nicht ausgeschlossen. Besser wäre es, unabhängig von diesen Formaten eigene bilaterale Treffen zu initiieren. Einen Krieg, der seit viereinhalb Jahren andauert, löst man nicht in 20 Minuten. Wadephul wird sich deutlich mehr anstrengen müssen, wenn er es ernst meint.
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