Über Waffenexporte haben die Grünen früher gestritten, bis Parteitage tief in die Nacht liefen. Jetzt liegt ein Papier aus ihrem unmittelbaren Umfeld vor, das den Ausbau der deutschen Rüstungsproduktion zur wirtschaftspolitischen Chance erklärt.
Verfasst hat es die Wirtschaftsvereinigung der Grünen, ein parteinaher Lobbyverband mit rund 260 Mitgliedern. Unter dem Titel „Verteidigung als Innovationstreiber“ fordert sie einen langfristig planbaren und kosteneffizienten Hochlauf der Verteidigungsproduktion.
Der Ton des Papiers ist der eines Industrieverbandes. Es geht um Wertschöpfungsketten, Zertifizierungsprozesse und Garantieinstrumente der KfW. Das Wort Abrüstung kommt auf keiner Seite vor.
Militarisierung
Vom Pazifismus zur Panzerpolitik: Grüne feiern die Rüstungsindustrie
Die Grünen haben die Rüstungsindustrie für sich entdeckt: Ein Impulspapier des parteinahen Wirtschaftsverbands fordert höhere Verteidigungsausgaben und Staatsgarantien.
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Soldaten vom Informationstechnikbataillon 381 der Kurmark-Kaserne tragen bei einem Apell Sturmgewehre vom Typ G36 von Heckler und Koch.
© Patrick Pleul/dpa
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