Bündnis Sahra Wagenknecht

Wagenknecht greift durch: Bundesvorstand will Hamburger BSW-Rebellen aus Partei werfen

Die Hamburger „BSW-Rebellen“ wollten die Macht des Vorstandes brechen und gründeten einen eigenen Landesverband. Jetzt will Wagenknecht sie loswerden.

Alice v. Lenthe
Alice v. Lenthe
4 Min
Norbert Weber (l.) und Dejan Lazić aus Hamburg sollen nach wochenlangem Streit mit dem Bundesvorstand aus dem BSW ausgeschlossen werden. Die beiden Politiker kündigten an, gerichtlich gegen die Entscheidung vorzugehen.

Norbert Weber (l.) und Dejan Lazić aus Hamburg sollen nach wochenlangem Streit mit dem Bundesvorstand aus dem BSW ausgeschlossen werden. Die beiden Politiker kündigten an, gerichtlich gegen die Entscheidung vorzugehen.

© Georg Wendt/dpa

Sie hatten schon länger rebelliert, jetzt greift der Bundesvorstand der Partei durch. Am 2. Januar beschloss das Gremium, gegen Dejan Lazić und Norbert Weber, die sich über die letzten Wochen als „BSW-Rebellen“ einen Namen machten, ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Bis die Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts vorliegt, entzieht der Vorstand um Vorsitzende Sahra Wagenknecht den beiden Hamburgern ihre gesamten Mitgliederrechte mit sofortiger Wirkung. So steht es in einem Beschluss des Parteivorstandes, der der Berliner Zeitung vorliegt. Zuerst hatte das Nachrichtenportal T-Online darüber berichtet.

Die Begründung für den drastischen Schritt: Lazić und Weber hätten ohne Absprache mit dem Parteivorstand Vereinigungen gegründet, von denen sie behaupteten, es seien Verbände des BSW. Mit diesen Vereinigungen seien sie im Namen des BSW öffentlich aufgetreten und hätten auch einen Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt. Dieses Verhalten sei satzungswidrig und schade der Partei, heißt es in dem Papier.

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