Wegen Videos im Zusammenhang mit den Europa- und Kommunalwahlen hat die Stadt Potsdam Strafanzeige gestellt. In den sozialen Medien tauchten vor einigen Tagen offenbar Videos auf, die Wahlhelfer eines Wahllokals in Potsdam diverser Straftaten beschuldigten – darunter Wahlbeeinflussung, erklärte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch.
Daraufhin habe Potsdams Wahlleiter, Stefan Tolksdorf, am Dienstag Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Vortäuschen einer Straftat gestellt.
Potsdam: Vorwürfe des Wahlbetrugs werden geprüft
Berichten der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) zufolge wurden die Videos vor allem auf der Kurzvideoplattform TikTok verbreitet. Ein Mann wirft darin den Wahlhelfern vor, Wähler dazu gedrängt zu haben, „nicht die AfD, sondern nur SPD, Grüne, CDU und CSU“ zu wählen. Des Weiteren spricht der Mann in dem Video davon, dass kurz vor der Schließung der Wahllokale ein Mann gekommen sei, um Wahlzettel zu schreddern. Die originalen Videos wurden mittlerweile gelöscht.
„Die dort erhobenen Vorwürfe und Behauptungen wurden intensiv geprüft. Sie entbehren nach unserem Erkenntnisstand jeglicher Grundlage und sind schlicht falsch“, sagte Tolksdorf. Man müsse davon ausgehen, dass diese Videos dazu dienten, gezielt Desinformationen zu verbreiten. Er vermute, dass die Urheber Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen säen wollten.
Sollten weitere Videos in den sozialen Medien auftauchen, bittet die Landeshauptstadt Potsdam die Bürger darum, diese bitte dem Wahlbüro der Landeshauptstadt Potsdam unter [email protected] sowie den Betreiberplattformen zu melden.
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