Berlin

Wahlen: Verfassungsgerichtshof verhandelt über Einsprüche

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt am 28. September über die Einsprüche gegen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordneten...

dpa
1 Min
ARCHIV - Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts.  dpa/Symbolbild

ARCHIV - Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. dpa/Symbolbild

© Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/

Die Sitzung ist den Angaben zufolge öffentlich und in einem Hörsaal der Freien Universität in Berlin-Dahlem geplant. In der mündlichen Verhandlung sollen Themen wie Wahlfehler und die mögliche Beeinflussung der Sitzverteilung erörtert werden. Die Beteiligten erhalten dem Gericht zufolge Gelegenheit, zum Wahlgeschehen, möglichen Versäumnissen und damit verbundenen Rechtsfragen Stellung zu nehmen. Eine Entscheidung werde es von den neun Verfassungsrichterinnen und -richtern voraussichtlich noch nicht geben. Das Gericht hat dafür drei Monate Zeit.

Die Verkündung der Entscheidung ist ebenfalls öffentlich geplant. Über die Wahlen zum Bundestag und deren Gültigkeit entscheidet der Bundestag in einem eigenen Verfahren. An der Verhandlung des Landesverfassungsgerichtshofs können auch Bürgerinnen und Bürger teilnehmen. Die Anzahl der für sie zur Verfügung stehenden Sitzplätze ist allerdings beschränkt.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner