Gefecht der Giganten

Leutselig erzählt Polens Premier Jaroslaw Kaczynski von seiner Liebe zu Katzen. Er ist Gast bei der Sendung "Autografy" im ersten Programm (TVP 1) des öffentlich-rechtlichen Fernsehens Polens. Die Redaktion hat gerade per Filmeinspielung eine prominente Abgeordnete von Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) über ihren Chef schwärmen lassen, wie höflich und sensibel der sei.So ganz von der menschlichen Seite erlebten die TV-Zuschauer vergangene Woche den von vielen Polen eher misstrauisch beäugten Regierungschef. Diese Woche dann Kaczynskis TV-Auftritt im "Gefecht der Giganten". So kündigte der Chef des öffentlich-rechtlichen Fernsehen die TV-Diskussion am Montagabend an: der PiS-Premier gegen Ex-Staatspräsident Aleksander Kwasniewski vom sozialdemokratischen Wahlbündnis Linke und Demokratie (LiD). Nicht eingeladen zur Fernsehdiskussion: Donald Tusk von der liberalkonservativen Bürgerplattform PO, der größten Oppositionspartei. Die Botschaft ist klar: PiS gegen die Wendekommunisten, die PO zählt nicht.Mitten im Wahlkampf bietet das öffentlich-rechtliche Fernsehen dem PiS-Vorsitzenden und Premier eine ideale Bühne. Und das ist kein Zufall. Denn in den vergangenen zwei Jahren an der Regierung haben es die Nationalkonservativen geschafft, alle Schlüsselpositionen und Kontrollgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit eigenen Leuten zu besetzen. Das schlägt sich in der Berichterstattung entsprechend nieder: Kaczynski ist allgegenwärtig.Das staatliche Fernsehen unter Kontrolle zu bekommen, das hat eigentlich jede Regierung nach 1989 in Polen versucht. Auch zu Kwasniewskis Zeiten als Staatschef. Denn trotz großer privater TV-Stationen wie Polsat und TVN bleibt das öffentlich-rechtliche Fernsehen sehr einflussreich. Sein großer Vorteil: die wichtigsten Programme sind landesweit zu empfangen und kosten wenig Gebühren. Jeder zweite Fernsehzuschauer sieht regelmäßig Programme des öffentlich-rechtlichen Fernsehens.Das weiß auch PiS-Chef Kaczynski: "Wenn eine Regierung keine Macht über das Fernsehen hat, so hat sie keine Chance". Direkt nach dem PiS-Sieg im Herbst 2005 änderten die Nationalkonservativen per Gesetz die Struktur des Landesradio- und fernsehrats, des obersten Kontrollgremiums des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dann wurde der Rat mit eigenen Leuten und Vertretern der Koalitionspartner besetzt, die Opposition ging leer aus."Zum ersten Mal wechselte man mit PiS nicht nur den Präsidenten des Fernsehens und die Chefs der Programme, sondern auch alle Redaktionschefs. Sogar deren Stellvertreter mussten gehen", sagt die aus Protest in Vorruhestand gegangene Fernsehjournalistin Dorota Reczek. "Das Fernsehen ist jetzt in der Hand von PiS."Einen weiteren starken Verbündeten für seinen Wahlkampf hat Kaczynski im fundamental-katholischen Radio Maryja gefunden. Der für seine antisemitischen und antieuropäischen Ausfälle bekannte Sender hatte der PiS schon vor zwei Jahren durch direkte Wahlempfehlung viele Stimmen gebracht. Dieses Mal gelobte Radio-Maryja-Chef Pater Tadeusz Rydzyk zwar Enthaltsamkeit: Der Sender werde keine einzelne Partei unterstützen. Doch PiS-Vertreter finden weiterhin jederzeit ein offenes Mikrofon. So konnte Vizepremier Przemyslaw Gosiewski dieser Tage an die Hörer appellieren: "Sie sollten für die PiS stimmen, das ist die einzige Garantie dafür, dass Polen sich entwickelt."Dass die PiS Rydzyks Anhänger besonders aufmerksam umwirbt, ist kein Wunder. Der ultrakonservative und landesweit zu empfangende Sender hat nach eigenen Angaben über drei Millionen Stammhörer. Rund 1,5 Millionen von ihnen gehen immer pflichtbewusst wählen. Sie könnten Kaczynski den entscheidenden Vorsprung vor der PO verschaffen. Denn wenn wieder so wenig Polen zur Wahl gehen wie 2005 - damals waren es nur 40 Prozent - bekommen im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen PiS und PO die Anhänger von Radio Maryja ein entscheidendes Gewicht. Die regierungskritischen Medien werben vor diesem Hintergrund vor allem für eine hohe Wahlbeteiligung."Geht wählen", appellierte auch der PiS-kritische Starjournalist Tomasz Lis bei seinem letzten Auftritt im privaten TV-Sender Polsat. Dessen Chef und Gründer Zygmunt Solorz-Zak hatte Lis Ende September die Leitung der Nachrichtenredaktion entzogen, angeblich aus Gründen der Kostenersparnis. Doch Solorz-Zak steht selber unter Druck. Die PiS-Regierung lässt gegen ihn ermitteln, weil er das Geld für die Polsatz-Gründung vom ehemaligen kommunistischen Auslandsgeheimdienst bekommen haben soll. Der wahre Grund für seine Absetzung war deshalb ein ganz anderer, schätzt Lis. "Die PiS hat Solorz die Pistole an den Kopf gesetzt."------------------------------Foto: Bildschirm frei für den polnischen Premierminister Jaroslaw Kaczynski