Waigel droht Brüssel mit Finanz-Blockade

BLZ
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BONN: Bundesfinanzminister Theo Waigel hat am Wochenende den Druck auf die übrigen EU-Staaten verschärft, die deutschen Nettozahlungen nach Brüssel möglichst rasch zu senken. "Es gibt leider keinen gerechten Lastenausgleich. Unsere Zahlungen müssen aber reduziert werden", sagte er bei dem informellen, dreitägigen Treffen mit seinen 14 Finanzministerkollegen in der nordenglischen Stadt York. Bei diesem Gipfel hat sich der EU-Rat mit der Vorbereitung des Euro, der künftigen Finanzpolitik und der Asienkrise beschäftigt. Im EU-Haushalt 1996 hat Bonn 22 Milliarden Mark mehr an die Gemeinschaft einbezahlt, als an Mitteln in das Land zurückgeflossen sind. Damit ist Deutschland mit Abstand größter Finanzier der schwächeren Länder, die von den Ausgleichszahlungen profitieren. Ohne Veränderung würde die Ungleichheit für die Nettozahler noch zunehmen. Waigel drohte damit, gegebenenfalls die anstehenden EU-Finanz-Entscheidungen zu blockieren. (norb.)

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