Waigel und Tietmeyer: Mehrheit der EU-Länder erfüllt Maastrichter Kriterien noch nicht

Eurowährung rückt in die Ferne

BLZ
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Bonn. Reuter Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer und Bundesfinanzminister Theo Waigel schließen die Einführung einer einheitlichen europäischen Währung schon 1997 aus.Tietmeyer erklärte am Wochenende, die Bedingungen für die Einheitswährung seien nicht erfüllt. Man müsse abwarten und sehen, wie die Situation 1998/99 sei, bevor das Währungs-Projekt in Angriff genommen werden könnte. Waigel sagte in einem Interview am Wochenende, in diesem Jahr würden voraussichtlich nur Deutschland und Luxemburg die Konvergenzkriterien des Maastrichter Vertrages erfüllen. Für Waigel ist eine Mehrheit von Mitgliedstaaten, die nach dem Vertrag von Maastricht alle Konvergenzkriterien erfüllen müßten, nicht in Sicht. Deutlichen Handlungsbedarf sieht er im Bereich der öffentlichen Finanzen: "An der Endstufe der Währungsunion wird aber nur der teilnehmen, der über stabile Preise und Wechselkurse, niedrige Zinsen und gesunde öffentliche Finanzen verfügt, also nur der, der die Stabilitätskriterien erfüllt." Nach Ansicht von Tietmeyer ist eine Mehrheit der Mitglieder der Europäischen Union nicht nötig, um die einheitliche Währung ab 1999 zu starten. Die stärksten Nationen sollten dabei die Geschwindigkeit vorgeben, fügte er hinzu. Die Maastricht-Kriterien dürften nicht verwässert werden, erklärte der Bundesbankpräsident. Zu den Turbulenzen an den Devisenmärkten sagte Tietmeyer, die Verantwortung für Wechselkursschwankungen liege vor allem bei den Regierungen der Schwachwährungsländer. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) forderte unterdessen, trotz des wieder steigenden Dollarkurses den Diskontsatz in Deutschland um einen Prozentpunkt zu senken, um die Konjunktur zu stützen und die Mark von der US-Währung unabhängiger zu machen. Es sei falsch, auf einen stetig steigenden Dollar zu setzen. Der Dollar werde sich ohne international abgestimmte Aktionen nicht normalisieren. Ein koordiniertes Gegensteuern durch die Zinspolitik in den Aufwertungsländern sei erforderlich. +++

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