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Essay

Warum die EU aufhören sollte, Polen die Verletzung europäischer Werte vorzuwerfen

Polen steht als Musterland da: Es hilft der Ukraine, zeigt ein menschliches Gesicht. Und doch: Polens Justizreform schadet der Demokratie. Wie damit umgehen?

Klaus Bachmann
Klaus Bachmann
21 Min
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Andrzej Duda, Präsident von Polen, und Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, im Belweder Palast (v. l. n. r.)

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Andrzej Duda, Präsident von Polen, und Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, im Belweder Palast (v. l. n. r.)

© AP/Michal Dyjuk

Ein Ruck geht durch das Land. Allerdings nicht, wie es Bundespräsident Roman Herzog damals gerne gehabt hätte, durch Deutschland, sondern durch Polen. Nach acht Jahren außenpolitischer Schwäche und Isolation, in denen Präsident Andrzej Duda und die aufeinanderfolgenden PiS-geführten Regierungen von Beata Szydlo und Mateusz Morawiecki der Reihe nach von Frankreich, den USA, Israel, der Ukraine (ja, auch der Ukraine) und sogar Tschechien boykottiert wurden, können ihre Minister und Abgeordneten jetzt stolz sagen: Wir sind wieder wer.

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