Warum nicht auch deutsche Soldaten?

Noch ist die Friedenstruppe für den Libanon nicht mehr als eine Geisterarmee. Mit Ausnahme der notleidenden Libanesen scheint sie niemand wirklich dringend zu wünschen - nicht die Amerikaner, die Europäer oder die Araber und schon gar nicht die Israelis oder die Hisbollah. Die beiden kriegführenden Parteien könnten sie am ehesten herbeirufen, indem sie sich zunächst auf eine Waffenruhe einließen. Dazu besteht aber auf beiden Seiten keine Bereitschaft. Israel will seine Kämpfe erst einstellen, "sobald eine internationale Truppe ihre Arbeit aufgenommen hat", wie Premierminister Olmert der Süddeutschen Zeitung sagte; und Hisbollah-Scheich Nasrallah denkt nicht daran, die beiden gefangenen israelischen Soldaten freizulassen, sondern verschießt sein Raketenarsenal auf Ziele in Israel.Eine Friedenstruppe wird wahrscheinlich irgendwann kommen; sie wird kommen müssen, denn weder Nasrallah noch Olmert wissen, wie sie den Konflikt beenden können. Der schwer angeschlagene Nasrallah kann eine Niederlage nicht eingestehen, und Olmert muss sich, obwohl er nach eigenem Eingeständnis sein Kriegsziel, die völlige Vernichtung der Hisbollah nicht erreichen kann, als Sieger darstellen. Beiden Seiten geht es jetzt darum, Punkte in der psychologischen Kriegführung zu sammeln. Ein Punkt für Israel ist die Einrichtung einer Hisbollahfreien Sicherheitszone im Südlibanon. Das wäre auch eine Basis für eine Friedenstruppe. Nur darf sich die Geschichte nicht wiederholen. Seit der Räumung des Südlibanon durch Israel befindet sich dort schon eine UN-Beobachter-Einheit, die nichts erreicht und nichts verhindert hat, obwohl auch die UN in der Resolution 1559 die Entwaffnung der Hisbollah gefordert haben.Eine neue Friedenstruppe müsste eine Friedensstreitmacht völlig neuer Art sein. Im Fachjargon muss sie "robust" sein, das heißt, sie muss gegen die Konfliktparteien auch mit militärischen Mitteln vorgehen können, um Frieden zu erzwingen. Dazu braucht sie ein robustes Mandat des Sicherheitsrates, in dem die Ziele, die Mittel und die Teilnehmer der Friedenstruppe deutlich genannt werden. Von einer Einigung darüber ist der Sicherheitsrat aber weit entfernt. Sie ist umso schwerer, als die Truppe, wenn sie Autorität haben soll, nicht nur aus neutralen Ländern kommen darf. Sollten aber Amerikaner, Engländer, Franzosen oder gar Deutsche teilnehmen, dann müsste auch ein arabisches Kontingent dazugehören, um der Einheit den Vorwurf der reinen Israel-Freundlichkeit zu ersparen. Olmert hat, wie er sagte, nichts gegen deutsche Soldaten, aber wäre er auch mit Arabern einverstanden? Die Frage ist ihm nicht gestellt worden. Und wären Hisbollahs "Paten" Syrien und Iran mit amerikanischen Soldaten einverstanden? Sicher nicht.Für Olmert ist die Frage der Friedenstruppe zunächst reine Theorie. Und für die Bundesregierung auch, weil sie eine deutsche Beteiligung scheut. Zu Recht, denn wie sollen sich deutsche Soldaten im Konfliktfall gegenüber israelischen Verhalten?Olmert rechnet mit einem solchen Fall nicht, weil er davon ausgeht, dass die Friedenstruppe, der er zustimmt, die Arbeit der israelischen Armee fortsetzt, nämlich die Entwaffnung der Hisbollah. Das müsste aber zum Mandat der Einheit gehören. Ob und wie es durchsetzbar wäre, ist allerdings eine noch ungeklärte Frage. Dazu würde auch gehören, die legitime Regierung in Beirut zu stärken und zu stützen, die sich Hilfe gegen die Hisbollah wünscht.Die Sache hat nur einen Sinn, auch für die Deutschen, wenn es nicht nur kurzfristig darum geht, Kriegsgräuel im Libanon zu verhindern, sondern wenn dahinter die Absicht steht, in umfassender Weise die Voraussetzungen für Frieden in der Region zu schaffen. Joschka Fischer hat zu Recht darauf hingewiesen, dass es diesmal um das Existenzrecht Israels geht. Wenn dies nicht einklagbar international gesichert und garantiert wird, wird es keinen Rückzug Israels aus dem Westjordanland und auf die Grenzen von 1967 geben, auch keine Duldung eines feindlichen, mit Raketen bewaffneten Palästinenser-Staates.Die Befriedung des Libanon wäre für die Wiederbelebung des Friedensprozesses nur ein Anfang. Wenn dazu der Einsatz deutscher Soldaten beitragen könnte, wäre er zu rechtfertigen. Die Vergangenheit müsste dabei nicht im Wege stehen. Auch hier gilt das Argument Joschka Fischers für den Einsatz im Kosovo: Die Wiederholung vergangener Verbrechen muss verhindert werden.------------------------------Eine Friedenstruppe wird irgendwann kommen; sie wird kommen müssen, denn weder Nasrallah noch Olmert wissen, wie sie den Konflikt beenden können.