Was Europa jetzt braucht

Kaum hatten Franzosen und Niederländer nein zu Europas Verfassung gesagt, da meldeten sich die Geister aus der Vergangenheit zurück. Prompt flimmerte über tausende TV-Schirme der Euro-Skeptiker Wilhelm Hankel, der schon immer gewusst hat, dass die europäische Gemeinschaftswährung Deutschland den wirtschaftlichen Niedergang bringt. Natürlich nutzte auch Bolko Hoffmann, der finster dreinblickende Herausgeber des "Effecten-Spiegels", die Gunst der Stunde, um den Bürgern via Zeitungsannoncen aufs Neue einzutrichtern, dass es seit der Euro-Einführung "wirtschaftlich bergab" geht. Noch vor Monaten wäre das den Allermeisten höchstens ein Achselzucken wert gewesen. Und auch dass sich Italiens Sozialminister Maroni die "gute, alte Lira" zurückwünscht, hätte man bis vor kurzem mit einem gequälten Lächeln quittiert.Aber heute? Heute ist Europa hochnervös, heute spürt man den Umkehrschub. Mit einem Krisengipfel versuchten Frankreichs Staatspräsident Chirac und Kanzler Schröder am Wochenende, die Gemüter zu beruhigen. Der Ratifizierungsprozess soll weitergehen, Deutschland ist nun zu Zugeständnissen in Finanzfragen bereit. Sah man die Zwei, Schröder und Chirac, die sich gewiss für große europäische Staatsmänner halten, je so ratlos, so kraftlos, so am Ende ihres Lateins?Ist wirklich noch ausgeschlossen, dass eintreten könnte, was der Chef des Ifo-Wirtschaftsinstituts, Hans-Werner Sinn, "aberwitzig" nennt: dass am Ende auch die Währungsunion zerbricht und dass überall in Europa wieder die alten nationalen Währungen eingeführt werden? Man kann nur hoffen, dass es so aberwitzig nicht kommt. Doch dann müssen Europas Politiker endlich offen ansprechen, was in den alten EU-Staaten viele Menschen mit Sorge erfüllt: sie glauben nicht mehr, dass das Dogma noch gilt, wonach die fortscheitende wirtschaftliche Integration wirklich allen Beteiligten Vorteile bringt. Früher stand Europa für wachsenden Wohlstand aller, gut für Frankreichs Bauern, gut für Deutschlands Industrie.Was die Menschen heute tagtäglich erfahren, ist dies: den Firmen aus den alten EU-Staaten, vor allem großen Konzernen, kommt die Ausdehnung nach Osteuropa tatsächlich zustatten; sie gehen auf Einkaufstour. Aber längst profitieren davon nicht automatisch die Menschen der Länder, aus denen diese Konzerne stammen. Neue Jobs werden dort geschaffen, wo neue Märkte entstehen und wo die Produktionsbedingungen, die Lohnkosten, günstiger sind. Betriebswirtschaftlich ist das vernünftig, politisch entsteht daraus Sprengstoff. Viele Bürger der alten EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich empfinden die fortschreitende ökonomische Integration nur noch als Gefahr: je geringer ihr Ausbildungsstand ist, desto mehr fürchten sie, den Arbeitsplatz an Dumping-Konkurrenten zu verlieren. Bis tief in den Mittelstand hinein reicht die Angst vor billigen Handwerkern aus Polen oder Bauarbeitern aus Tschechien. Oft sind diese Ängste nur diffus, doch die Politik hätte sie in jedem Fall ernster nehmen und Antworten geben müssen. Viele Menschen sind alarmiert, wenn nun der Beitritt neuer Billiglohnländer wie Bulgarien und Rumänien debattiert wird.Jahrelang hat man in den alten EU-Staaten nur diese eine Frage gestellt: sind die osteuropäischen Länder reif für den Beitritt? Die mindestens ebenso wichtige Frage hätte lauten müssen: Sind die alten Staaten reif für das Hinzukommen neuer? Selbst Ökonomen haben diese zweite Frage niemals ernsthaft erörtert. Sie glaubten, wenn die Freizügigkeit der abhängig Beschäftigten aus Osteuropa für eine Übergangsfrist beschränkt werde, lasse sich der Anpassungsprozess sozialverträglich steuern. Keiner, auch kein Wirtschaftsexperte, dachte an die Möglichkeit, dass sich die Menschen aus Osteuropa auch als Selbstständige aufmachen könnten, um jenseits der geöffneten Grenzen eine bessere Zukunft zu suchen, notfalls unter Inkaufnahme von Selbstausbeutung. Erst seit kurzem wird diese Möglichkeit gesehen, und plötzlich wurde der Ruf laut, die EU-Dienstleistungsrichtlinie wieder zu kassieren, die es ermöglichen soll, in der gesamten Union Dienstleistungen nach den Standards des Herkunftslandes auszuführen. Wundert da jemanden, dass die Bürger den Politikern und Experten misstrauen?Was das mit dem Euro zu tun hat? Nichts, er ist in den Beitrittsländern ja noch gar nicht eingeführt. Aber das Risiko besteht, dass sich das, was nun als Ablehnung eines Verfassungsentwurfs begann, am Ende zur Euro-Neurose entwickelt.------------------------------Jahrelang fragte man nur: sind die osteuropäischen Länder reif für den Beitritt? Die mindestens ebenso wichtige Frage hätte lauten müssen: Sind die alten Staaten reif für die neuen?