Was folgt nach Jelzins Personalwechsel? Der Westen reagiert verunsichert

Hoffen, daß sich nichts ändert

Frank Herold
3 Min

Das Moskauer Kaderkarussell ist - vorläufig? - zum Stillstand gekommen. Die Rotation hat diejenigen abgeworfen, die im Westen als Reformer, als Köpfe des Systemwandels galten. Viele waren das ohnehin nicht mehr. Außenminister Andrej Kosyrew und Anatoli Tschubais, der Architekt der neoliberalen Wirtschaftsreform, sind die Prominentesten unter den Gestürzten.Ihre Nachfolger werden mißtrauisch beäugt. Vor allem der neue Außenminister Jewgeni Primakow, der als "alter Freund Saddam Husseins" durch die Schlagzeilen geistert, weil er mit dem Diktator in Bagdad öfter auf dem Sofa saß. Keine Gefahr Der Kader-Wechsel ist keineswegs zwangsläufiges Ergebnis der Parlamentswahlen vom letzten Dezember, bei denen die Kommunisten eine relative Mehrheit errangen und die großrussischen Nationalisten auf Platz zwei einkamen. Die Verfassung gibt dem Präsidenten Instrumente in die Hand, um auch gegen das Parlament zu regieren. Jelzins Umbau zeigt vielmehr, daß er seine Position vor den Wahlen stärken will, indem er sich von den unpopulären Protagonisten des bisherigen Kurses trennt.Theoretisch könne sich gar nichts ändern, meinen Analytiker im Westen. Die Privatisierung, der Kern der Wirtschaftsreform, sei schon viel zu weit vorangetrieben, um sie zu stoppen oder gar umzukehren. Außerdem hätten nicht einmal die Kommunisten eine Rückkehr zur zentralistischen Planwirtschaft auf ihre roten Fahnen geschrieben. Außenpolitisch wiederum habe sich Rußland erstens durch völkerrechtliche Verträge gebunden und sei zweitens noch immer weitgehend von westlicher Hilfe abhängig.Besteht wirklich keine Gefahr für die "strategische Partnerschaft"? Diese basiert aus westlicher Sicht auf zwei zusammenhängenden Annahmen. Erstens: Dem Glauben, ein demokratisches Rußland teile vollständig die strategischen Interessen des Westens. Und zweitens: Der Annahme, daß es möglich sei, Rußland wie eine Großmacht zu behandeln, ohne ihm Zugeständnisse machen zu müssen.Von Krise zu Krise wuchs dagegen in Moskau das frustrierende Gefühl, ausgebootet zu werden. Ob Golfkrieg, NATO-Erweiterung oder Bosnien-Friedenstruppe - immer waren die Entscheidungen im Westen bereits getroffen, die Russen sollten sie nur noch abnicken. "Einst waren die Russen respektiert und gefürchtet," heißt es in Moskau, "heute sind sie weder noch." Furcht als Konzept Im Gegensatz zu den anderen Imperien ist die Sowjetunion plötzlich und sogar einigermaßen unerwartet zusammengebrochen. Es hat nicht einmal ein Elitenwechsel stattgefunden: Jelzin, Tschernomyrdin und auch Gaidar - sie alle gehörten auch zur alten Nomenklatura. Das Überraschungsmoment des Zusammenbruchs nährte bei der politischen Klasse offensichtlich die Illusion, hier sei lediglich ein Fehler passiert, der korrigiert werden könne. Sie mögen sich quer durch das entstandene politische Spektrum streiten, mit welchen Mitteln dieser Fehler berichtigt werden kann.Aber die Politiker sind sich einig, daß Rußland die Einflußsphären einer Weltmacht zustehen. Ein gefürchtetes Rußland wäre das beste, ist derzeit offensichtlich die vorherrschende Meinung. Daumendrücken In dieser Situation hat der Westen theoretisch die Wahl, sich mit den neuen Unwägbarkeiten in Moskau zu arrangieren und das beste daraus zu machen. Oder er kann die Konfrontation suchen, um Klarheit herzustellen. Tatsächlich besteht diese Alternative gar nicht, weil die Folgen der Konfrontation mit einer Nuklearmacht unkalkulierbar sind: Der Westen arrangiert sich. Rußland sei weiterhin eine Demokratie, befindet US-Präsident Bill Clinton. In Tschetschenien sei nichts Unrechtes außer der Geiselnahme passiert, assistiert ihm sein Verteidigungsminister Perry.Abwiegeln heißt die Devise, verbunden mit der bangen Hoffnung, daß es nicht noch schlimmer kommt. Oder: Daß es nach den Präsidentenwahlen in diesem Jahr anders kommt. Der Westen rätselt, wem er die Daumen drücken soll. Mehr tut er im Augenblick nicht. +++

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