Mut in der Politik: Was Gerhard Schröder wusste und Olaf Scholz nie begriffen hat

Mut in der Politik ist selten, besonders in der deutschen Politik. Denn Politiker benötigen in Demokratien die Unterstützung einer Mehrheit der Bürger, um gewählt zu werden. Doch mit mutigen Entscheidungen stellt man sich fast immer gegen eine Mehrheit der Menschen, Medien und Mitbewerber. Sonst würde kein Mut gebraucht. Das senkt die Popularität, schmälert somit die Wahlchancen und reizt zu kurzfristig populären, aber langfristig schädlichen Entscheidungen. Wer sich heute überfrisst, wird morgen erst dick, wer sich heute verschuldet, muss erst später zurückzahlen und wer in fetten Jahren für die mageren Jahre nicht vorsorgt, spürt das erst, wenn sie da sind und es zu spät ist.

Gerade mit Fragen der langfristigen Vorsorge für das Land können demokratische Politiker nur schwer umgehen. Nun kann man von Politikern auch nicht erwarten, dass sie nur an die Zukunft und nicht an die Gegenwart oder die nächste Wahl denken, doch je länger die Amtszeit, desto wichtiger der Weitblick. Denn Politiker müssen sich zwar alle vier oder fünf Jahre einer Wahl stellen, doch wem es gelingt, das böse Erwachen sehr weit in die Zukunft zu verlegen, wird auch gerne dreimal wiedergewählt. Hauptsache, man ist weg, wenn der Zahltag kommt, wie es die ehemalige Bundeskanzlerin vorgemacht hat. In Angela Merkels Amtszeit wurden fast alle relevanten Investitionen – von der Infrastruktur über die Bildung und die Verteidigung bis hin zur Energieversorgung – versäumt. Zeitweilig beliebte Positionen wie die Aussetzung der Wehrpflicht, der Ausstieg aus der Atomkraft oder das Offenhalten der Grenzen haben unumkehrbare Negativ-Effekte, die aber erst Jahre später voll durchschlagen. Tatsächlich lässt sich der Machterhalt mit der Bestechung des Volkes in Form von Nicht-Zumutungen ermöglichen – solange die Substanz groß genug ist.