Was soll die Bundeswehr verteidigen?

Die Empfehlung der Weizsäcker-Kommission, mit nur 30 000 Rekruten die Wehrpflicht zu retten, hat der Debatte um die Bundeswehrreform neuen Schwung verliehen. Der Einsatz von Wehrpflichtigen sei nur durch den konkreten "Bedarf" zu rechtfertigen, sagt die Kommission. Nur: Welcher Bedarf? Was muss die deutsche Armee können, welche Aufgaben muss sie erfüllen? Braucht es dafür Wehrpflichtige? Die Reaktionen auf den Kommissionsbericht zeigen, dass es in Deutschland keinen Konsens darüber gibt, in welcher außen- und sicherheitspolitischen Lage sich die Republik befindet.Diese Orientierungslosigkeit zeigt sich auch in den neuen ungewöhnlichen Allianzen. So warnen CDU und CSU gleich eindringlich wie PDS und der linke Flügel der Grünen davor, die Bundeswehr zu einer "Interventionsarmee" umzubauen. In der Frage der Abschaffung der Wehrpflicht stehen die großen Parteien den kleinen gegenüber.Während des Kalten Krieges stand der Feind jeweils eindeutig im Osten bzw. im Westen, er trat in Massen auf und musste mit einem riesigen Heer nebst Panzern und Artillerie abgewehrt werden. Das Ende dieser großen Bedrohung hat die Wahrnehmung für die vielen kleinen Bedrohungen nur langsam geschärft. Dass die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg die meisten Bundesbürger überraschte, zeigt, wie wenig präsent den Menschen die Bedrohungslage ist. Die Position der Weizsäcker-Kommission zu dieser Frage lässt sich auf die Formel bringen: Ein bisschen Wehrpflicht für ein bisschen Bedrohung. Zwar bedroht Russland den Westen nicht, aber es könnte ja mal wieder passieren, sagt die Kommission, und für den Fall sollte das Know-how einer Massenarmee nicht ganz verschüttet sein.Auch der Verteidigungsminister lenkt immer wieder das Augenmerk auf die Aufgaben der Bundeswehr. Sie müsse von Nord-Norwegen bis in die Südost-Türkei verlegefähig sein, sagt er. Nach dem Nato-Vertrag ist die Bundesrepublik dazu verpflichtet, bei der Abwehr eines irakischen Angriffs auf die Türkei zu helfen. Das gilt schon lange, nämlich seit der Nato-Mitgliedschaft Deutschlands bzw. der Türkei. Während des Kalten Krieges aber schienen andere Einsätze wahrscheinlicher.Heute tun mehrere tausend deutsche Soldaten auf dem Balkan Dienst, viele mit geschulterter Waffe. Die Staaten der Europäischen Union wollen zu einer außen- und sicherheitspolitischen Einheit fusionieren, mit Interessen, Aktivitäten und Risiken im Weltmaßstab. Die USA planen die Anschaffung des Raketenabwehr-Systems NMD gegen so genannte Schurkenstaaten und riskieren damit einen globalen Rüstungswettlauf. Das klingt nicht nach Frieden und Freundschaft. Mitteleuropa braucht weiter Einbindung in Bündnisse und Sicherheitssysteme und organisierte Abrüstung - aber es braucht auch weiter Abschreckung, denn ohne sie ist Politik nicht glaubwürdig.Deutschland muss dabei ein wehrhafter Partner sein. Die Bundeswehr muss weiterhin dafür da sein, dass sie nicht eingesetzt werden muss. Es entsteht oft der Eindruck, die Bundeswehr werde künftig ausschließlich für kurze, eine nur leichte Bewaffnung erfordernde Regionaleinsätze fern der Heimat benötigt. Vielleicht exportiert mancher Friedensbewegte von einst mit solchen Auffassungen einfach unangenehme militärische Fragen in ferne Weltgegenden. Dass die Bundeswehr auch für die Verteidigung des Landes und der Partner da ist, wird in den Bereich des Irrealen verdrängt. Solche Verdrängungsleistungen sind zwar menschlich verständlich, könnten aber riskant werden. Nach zehn Jahren wachsender Desorientierung wäre es nun die Aufgabe der Bundesregierung, die Diskussion über die neue Sicherheitslage der Bundesrepublik anzuführen. Der Verteidigungsminister leistet seinen Beitrag, doch weil er vor allem die Reform schnell voranbringen will, ist ihm an einer gründlichen Debatte nicht unbedingt gelegen. Der Außenminister spricht zwar viel über die Ziele eines vereinten Europa, aber wenig über die dazugehörenden militärischen Risiken und Aufgaben. Vor anderthalb Jahren, nach der Amtsübernahme, stellte Joschka Fischer fest, dass sein Auswärtiges Amt kein sicherheitspolitisches Konzept hat. Daran hat sich leider noch nichts geändert.In Deutschland gibt es keinen Konsens darüber, in welcher außen- und sicherheitspolitischen Lage sich die Republik befindet.