Sanktionen

Was wir aus dem Fall Usmanow lernen

Unsere Politik hinterlässt verbrannte Erde. Der Westen sollte mit Menschen wie Alischer Usmanow zusammenarbeiten. Es war höchste Zeit, ihn zu desanktionieren.

9 Min
Die deutsche Politik bedroht unsere Chancen auf den Märkten des Orients, auch durch den Umgang mit Persönlichkeiten wie Alischer Usmanow (Registan-Platz in Samarkand, Usbekistan).

Die deutsche Politik bedroht unsere Chancen auf den Märkten des Orients, auch durch den Umgang mit Persönlichkeiten wie Alischer Usmanow (Registan-Platz in Samarkand, Usbekistan).

© IMAGO/xPhotobesx

2022 war ich in Taschkent in ein Projekt einer usbekischen Finanzinstitution eingebunden. Im Auftrag eines amerikanischen Unternehmens sollten unsere Experten helfen, Banken an westliche regulatorische Standards heranzuführen. Im Mittelpunkt standen die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche und Steuerverkürzung.

Alischer Usmanow kannte ich bis dahin nicht persönlich.

Hinweis: Dies ist einer von zwei Texten zum Usmanow-Komplex. Lesen Sie hier, was hinter Alischer Usmanows Desanktionierung steckt.

In Taschkent war es allerdings nicht schwer, mehr über ihn zu erfahren. In seiner usbekischen Heimat genießt er ein Ansehen, das mit dem eines Bill Gates in den USA vergleichbar ist: wirtschaftlich außerordentlich erfolgreich, zugleich sichtbar engagiert als Philanthrop – innerhalb Usbekistans ebenso wie international.

Der Respekt war nicht nur offiziell spürbar; er zeigte sich zwischen den Zeilen, in persönlichen Gesprächen und in den Großraumbüros unserer Klienten.

Die Berichte über Hausdurchsuchungen in angeblich ihm gehörenden Häusern in Bayern und die dort gefundenen Kostbarkeiten weckten erst recht mein Interesse. Fabergé-Eier, so hieß es, habe man dort in erheblicher Zahl entdeckt und unter schwerer Bewachung und medialer Begleitung abtransportiert.

Echte Kostbarkeiten

Fabergé-Eier sind echte Kostbarkeiten. Einige gingen in den Wirren der Russischen Revolution und des Bürgerkriegs verloren. Von den zwischen 1885 und 1916 für den Zarenhof gefertigten 50 „Imperial Easter Eggs“ haben 43 die Zeit überdauert. Überwiegend befinden sie sich heute in den USA und Russland, einige in privaten Sammlungen in Großbritannien, der Schweiz oder Monaco. Gelegentlich tauchen sie in Filmproduktionen auf – etwa im James-Bond-Film „Octopussy“.

Dass ein ganzes Dutzend Fabergé-Eier in einem bayerischen Ferienhaus lagern sollte, schien wenig plausibel. Dass aber deutsche Ermittler und selbst ein auf Integrität bedachtes Medium wie der Spiegel diese Darstellung auch noch aufgriffen, irritierte erst recht – und warf weitere Fragen auf.

Ich fragte mich zu Usmanows Kommunikationschef durch und formulierte mein Anliegen. Selbstverständlich begegnete ich Misstrauen. Doch als ehemaliger DDR-Bürger, der bereits 1986 in Zentralasien gewesen war, und mit der eigenen Erfahrung in deutschen Medienzusammenhängen konnte ich mein Interesse glaubhaft machen.

Dem folgte ein denkwürdiges, abendliches Treffen, bei dem ich viel über Respekt, Gerechtigkeit und den tiefen Glauben an die normative Kraft der Sachlichkeit lernen konnte.

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Alischer Usmanow. wirkte einerseits entsetzt und wütend und andererseits traurig über die deutschen Diskreditierungen. Entsetzt über Vorwürfe, die aus seiner Sicht weitgehend erfunden waren. Wütend über das Zusammenspiel deutscher Behörden und kooperierender Medien. Und traurig darüber, dass gerade Deutschland, das erheblich von seinem, Usmanows, wirtschaftlichen Erfolg profitiert hatte, ihn derart diffamiert.

ThyssenKrupp bezog günstig grünes Eisenerz, die Lürssen-Werft konnte dank seiner Aufträge eine neue Jachtgeneration entwickeln, Knauf lieferte in großem Umfang Baustoffe nach Zentralasien, und die bayerische Gastronomie profitierte von Usmanows Großzügigkeit gegenüber Familie und Gästen. All das spielte plötzlich keine Rolle mehr. Stattdessen brachen sich Neid und ein undifferenzierter Russenhass Bahn.

Zugleich war Usmanow die Ruhe selbst. Ohne jeden Zweifel vertraute er darauf, dass sich die Ungerechtigkeiten nicht durchsetzen und sich die Dinge im Guten regeln würden. Auch wenn es eines langen Atems und bester Talente bedürfe.

Wir sprachen ausführlich an jenem Abend. Der Austausch hatte phasenweise den Charakter eines wechselseitigen Therapiegesprächs. Ich war einer der wenigen Deutschen, die trotz Sanktionierung und Kriminalisierung mit ihm Kontakt aufnahmen.

Ungerechtfertigte Kriminalisierung

Vor allem wollte ich herausfinden, was an den Vorwürfen stimmen konnte – und welcher Charakter mir gegenübersaß. Dem einen Abend folgten viele Gespräche; irgendwann entstand ein Vertrauensverhältnis.

Usmanows Laufbahn begann bereits mit einer ungerechtfertigten Kriminalisierung. Als Sohn eines politisch exponierten Staatsanwalts wurde er zur Verhandlungsmasse in einem eskalierenden Machtpoker. Im Ergebnis saß er als junger Mann sechs Jahre im Gefängnis. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion kam er frei; später wurde er höchstrichterlich rehabilitiert.

Dass er seine Laufbahn nicht mit einer weiteren ungerechtfertigten Kriminalisierung beenden wollte, war nachvollziehbar. Erst recht nicht durch Deutsche, denen er nur als Projektionsfläche in einem Stellvertreterkonflikt dient.

Sein Reichtum gründet nach meinem Eindruck auf strategischer Weitsicht, unternehmerischer Härte, einem ausgeprägten Sinn für Vermittlung und dem Anspruch, den eigenen Wohlstand auch mit den Schwächeren der Gesellschaft zu teilen.

Hinzu kommt die konsequente Ablehnung dumpfer, brutaler Gewalt. Im Schutz seiner Werte und der Durchsetzung seiner Vorstellungen kann er sehr konsequent sein. Wo gegen diese Werte verstoßen wird, endet auch der Kontakt.

Ein Essen in Hamburg

Ich habe ihn später gefragt, ob sein Reichtum auch deshalb gewachsen sei, weil vielleicht Blut an seinen Händen klebe. Er sah mich lange an und antwortete sinngemäß, er habe vor langer Zeit entschieden, vergossenes Blut könne keine Grundlage für Erfolg sein. Vergossenes Blut sei der Beweis des Scheiterns.

Deutsche Politiker sollten Menschen wie Usmanow zuhören, sie nicht vorschnell ausgrenzen. Keinesfalls sollte man ihnen den Respekt versagen.

Zurück in Deutschland kontaktierte ich den Spiegel. Das Magazin hatte sich in der Angelegenheit als publizistischer Resonanzraum der Ermittlungsbehörden positioniert und wurde offenbar direkt mit Informationen versorgt. Kontakte zu Usmanow oder seinem Umfeld gab es, von formalen Anfragen abgesehen, kaum.

Kurz darauf wurde ein Essen in Hamburg anberaumt. Die für Spiegel-Reportagen verantwortlichen Ressortleiter luden ein.

Ich schilderte meine Eindrücke und wies auf Inkonsistenzen der Berichterstattung hin. Es war eines jener Treffen mit Medienvertretern in Deutschland, bei denen die Defizite der eigenen Berichterstattung unumwunden eingeräumt werden – um sie dann mit Haltung und politischer Perspektive zu begründen.

Hunderte Artikel geändert oder gelöscht

Rein professionell verstand man sich. Dem Spiegel ist zugutezuhalten, dass die gröbsten Unterstellungen nicht weiter verbreitet wurden; professionelle Standards wirken am Ende doch.

Dass aber der Spiegel, wie viele andere Medien, auch im Nachhinein Berichte ändern musste, hatte wesentlich mit dem kompromisslosen Vorgehen des Rechtsanwalts Joachim Steinhöfel zu tun, den wir Alischer Usmanow vermittelten. Auf Steinhöfels Betreiben wurden seit 2023 hunderte Artikel in vielen Dutzend Medien geändert oder gelöscht. Usmanow wurde zu einem seiner größten und erfolgreichsten Mandate.

Das war insofern relevant, da Presseberichte als Begründungen für Sanktionen herhielten. Wenn die Berichte aber falsch oder tendenziös sind, müssen auch die rechtsstaatlichen Verfahren korrigiert werden. Eben das ist über Jahre und mit erheblichem Aufwand exzellenter deutscher Anwälte gelungen.

Wer Usbekistan kennt und die politischen wie wirtschaftlichen Entwicklungen dort verfolgt – die Loslösung von Russland, die Öffnung zum Westen und zu China, die Zusammenarbeit der Turkvölker –, dem war schon 2022 klar, welche Verwerfungen das deutsche Vorgehen gegen Usmanow bei den Eliten dort auslösen würde.

So standen etwa Rollouts für den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur nicht nur in Usbekistan an. Die europäischen Anbieter Ericsson und Nokia verfügten über eine solide lokale Installationsbasis und hatten gute Chancen, ihren Marktanteil auszubauen.

Mit der EU-Sanktionierung Usmanows und seiner Kriminalisierung durch Deutschland sanken diese Chancen erheblich. Dasselbe galt für die Modernisierung der Landwirtschaft, auch wenn die bayerische Landwirtschaftskammer mit großen Delegationen anreiste.

Mit meinem Wissen bemühte ich mich um einen Termin bei der EU-Botschafterin in Usbekistan, einer Französin. Auch im Kanzleramt und in anderen Strukturen bat ich um Gespräche. Die Reaktionen ähnelten sich: Russe gleich Kriegsverbrecher, also zu bestrafen – ändern könne man ohnehin nichts.

Alle Hinweise auf den deutlich größeren Schaden für die deutsche Wirtschaft und meine Warnungen vor selbstverletzendem Vorgehen verhallten. Hinzu kam eine spürbare Scheu vor einer Diskussion, die dem Zeitgeist widersprach.

Im Kanzleramt wurde ich als Experte gefragt, ob es sinnvoll sei, europäische Netzwerkausrüster zu subventionieren, da diese zunehmend Marktanteile an chinesische Anbieter verlören. Meine Antwort: Geht besser mit diesen Ländern um und unterstützt dort lokale Geschäfte. Wenn unsere Unternehmen keine Produkte verkaufen, weil unsere Politik verbrannte Erde hinterlässt, helfen weder Subventionen noch militärische Stärke.

Letztlich ergebnislos

Letztlich war es ergebnislos. Ericsson und Nokia wurden delistet; die chinesische Huawei übernahm. Die Landwirtschaft wird heute zu großen Teilen aus den USA modernisiert, und militärische Güter kauft Usbekistan vermehrt in der Türkei und in China.

Die Entscheidung, Alischer Usmanow und seine Familienmitglieder zu desanktionieren, ist richtig. Die Zusammenarbeit des Westens mit Menschen wie ihm ist wertstiftend. Zugleich zeigt sein Fall, dass der Rechtsstaat funktioniert. Zunächst wurde eine seiner Schwestern, später die zweite von der Sanktionsliste genommen. Zwei der drei Ermittlungsverfahren wurden eingestellt, zahlreiche mediale Falschbehauptungen korrigiert.

Die checks and balances sind wirksam – auch wenn es der Slowakei, Aserbaidschans sowie Frankreichs und einer gemeinsamen Anstrengung der Präsidenten der Turkvölker unter Führung von Recep Tayyip Erdoğan gegenüber der EU-Kommissionschefin und dem deutschen Bundeskanzler bedurfte. Die deutsche Außenpolitik stand erneut abseits.

Der Westen und der Rechtsstaat haben sich entschieden: gegen die Akzeptanz doppelter Standards und gegen die weitere Erosion des Vertrauens in Medien und Politik.

Unsachlich angegriffen

Die Berliner Zeitung ist schon zur Corona-Zeit nicht einfach auf Regierungslinie eingeschwenkt, blieb für kontroverse Perspektiven offen und wurde dafür massiv attackiert. Inzwischen zeigt sich, dass zwar nicht alle, aber viele Zweifel berechtigt waren – und die Aufarbeitung wohl nicht ohne Grund zögerlich verläuft.

Bei der sogenannten Brandmauer sehen wir es ähnlich. Wir machen uns nicht gemein mit den Mächtigen, sondern unterstützen den Dialog. Auch dafür werden wir teils unsachlich angegriffen. Die jüngsten Wahlergebnisse zeigen jedoch die Notwendigkeit einer publizistischen Perspektive, die Debatten offenhält.

Auch bei den Sanktionen, besonders im Fall Alischer Usmanow, haben wir uns nicht vereinnahmen lassen. Der Rechtsstaat ist uns wichtiger als politischer oder medialer Opportunismus. Und es bestätigt sich: Distanz zur Macht ist langfristig der richtige Maßstab. Rechtsstaatlichkeit und Wahrheit setzen sich durch. Und das trotz Diffamierung und Kriminalisierung der Betroffenen, trotz der Angriffe auf Medien, die Debatten offenhalten (darunter die Berliner Zeitung) – und dank der Standhaftigkeit eines Alischer Usmanow und seiner Unterstützer.

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