Was wird aus Europa?

"Mein Gott, was soll aus Deutschland werden", pflegte Konrad Adenauer zu seufzen, wenn seiner Politik Gefahr drohte. "Mein Gott, was soll aus Europa werden", könnte Helmut Kohl aufstöhnen, wenn er sieht, wie sich Europa, sein Europa, in wenigen Tagen verändert hat. Er wollte es an die harte Kette des Euro legen und damit auch die zentrifugalen Kräfte eines vereinigten Deutschlands bändigen, das plötzlich nach dem Zerfall des kommunistischen Empire eine Übermacht in Europa darstellte. Ähnlich dachte damals Mitterrand, dem das vereinigte Deutschland nicht geheuer war. Die Mark wurde in den Maastricht-Vertrag als Unterpfand eingebracht, daß Deutschland sich nicht von Europa abkehre.Die französischen Wähler haben die Kette nun gesprengt. Das Wahlergebnis enthält die positive Botschaft, daß sich die Franzosen vor uns nicht fürchten, und die negative, daß die Geschäftsgrundlage für den Euro gekündigt ist, daß er möglicherweise verschoben wird oder gar nicht zustande kommt, und daß die europäischen Nationen wieder stärker ihre eigenen Wege gehen. Kohl würde damit aber die Krönung seines Lebenswerkes abhanden kommen - nach der Vereinigung Deutschlands auch noch die Einigung Europas durchgesetzt zu haben. Sein Dilemma ist um so größer, als die Deutschen den Maastrichter Euro auch nicht wollen, weder den "harten" Euro noch, wie 71 Prozent gerade bekundet haben, den "weichen". Kohl hat für seine Maastricht-Politik keine demokratische Legitimation. Jetzt rächt sich, daß er die Wähler nie nach ihrer Meinung zum Euro gefragt hat. Nun ist es dazu auch zu spät. Nicht nur haben Kohl und Waigel mit ihrem Gold-Anschlag auf die Bundesbank den letzten Rest von Vertrauen zerstört, eine Niederlage des Euro in einem Referendum würde das Kernstück deutscher Außenpolitik, die Versöhnung mit Frankreich, bis ins Mark treffen. Eine Ablehnung würde auch heißen: nicht zu den französischen Bedingungen, die automatisch eine Aufweichung des Euro bedeuten. Muß Kohl nun, wie es der Londoner Economist vermutet, den Euro um jeden Preis wünschen? Nicht unbedingt; er kann weder den innenpolitischen Preis der Erfüllung der Kriterien durchsetzen noch den französischen ihrer Aufweichung akzeptieren. Es bleibt ihm nur der Ausweg, den Edmund Stoiber und Gerhard Schröder offen und die Bundesbanker hinter vorgehaltener Hand aussprechen - die Verschiebung des Einführungstermins. Auch damit wären Risiken verbunden, die Gefahr, daß der Euro nie mehr zustande kommt, und die Befürchtung, daß ein neuer Run in die D-Mark den Export erschwert und Arbeitsplätze gefährdet. Das erste Risiko ist tragbar. Der europäische Binnenmarkt hängt nicht allein von einer einheitlichen europäischen Währung ab. Ein Fehlstart des Euro wäre schädlicher. Das zweite Risiko wird übertrieben. Angesichts des Zustands der Bundesrepublik wird die Mark eher weiter gegenüber dem Dollar abfallen. Eine Verschiebung hätte außerdem den Vorteil, daß sie die Spardebatte entlastet und Franzosen und Deutschen eine Pause läßt, über die populäre Forderung nach einer "Währung für die Menschen", also für mehr Arbeitsplätze, nachzudenken. Eine kritiklose Rückkehr zur Nachfragepolitik, wie sie die französische Linke möchte, ist angesichts leerer Kassen und der Globalisierung sowieso fast unmöglich. Außerdem würde sie sehr schnell die Spirale aus Inflation und höheren Zinsen in Gang setzen, die ebenfalls Arbeitsplätze vernichtet. +++