Wandel ja - aber bitte langsam!

Vor einem Jahr erlebte Kuba ein politisches Erdbeben, dessen Erschütterungen noch immer nachhallen: Am 5. August 1994 lieferten sich mehrere hundert Einwohner Havannas, die am Hafen vergeblich auf eine Chance zur Flucht in die USA gewartet hatten, eine Straßenschlacht mit der Polizei. Lange hatte sich die Unzufriedenheit mit der sozialen und wirtschaftlichen Krise im Land, mit der zögerlichen und oft widersprüchlichen Reformpolitik der Obrigkeit aufgestaut, nun brach sie sich Bahn. Als die Regierung dem Druck der Straße nachgab, die Grenzen öffnete und damit eine Fluchtwelle auslöste, schien der oft beschworene Anfang vom Ende Fidel Castros gekommen zu sein. Ernüchterung Im Heer der Propheten, die traditionell den unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch Kubas beschwören, macht sich seither Ernüchterung breit. Selbst das Pentagon räumte im Frühjahr in einer Studie ein, daß sich die Lage auf der Insel allmählich bessere, und empfahl, Washington solle die von Havanna angeschobene Wirtschaftsreform unterstützen, auch wenn sie nicht sofort mit einer politischen Liberalisierung einhergehe. Bemerkenswert ist dieser Meinungswandel nicht zuletzt deshalb, weil er die definitive Abkehr von einem Prinzip bedeutet, das bisher zum Grundinventar westlicher Außenpolitik gehörte. Der Übergang von einer planwirtschaftlichen zu einer marktorientierten Gesellschaft, besagte dieses (seinerzeit auch auf die Wende-DDR angewandte) Axiom, könne nur dann gelingen, wenn die ökonomischen Reformen von mindestens genauso schnellen, politischen Veränderungen begleitet würden. Eine ökonomische Öffnung ohne gleichzeitige Einführung westlich-demokratischer Machtstrukturen sei von vornherein zum Scheitern verurteilt, verdiene folglich auch keinerlei Unterstützung.Freilich gab es von Beginn an eine Ausnahme von der Regel: China, wo das Geschäftsinteresse westlicher Unternehmen und Regierungen an dem gewaltigen Markt immer schwerer wog als die Kritik an Pekings Geringschätzung von Menschenrechten. Wenn nun auch an die Adresse Havannas ungewohnt milde Töne zu hören sind, so hat das weniger ökonomische als politische Gründe. Natürlich sind die USA (und in ihrem Troß die Verbündeten) keineswegs von ihrer Zielvorgabe abgerückt, in Kuba auch den letzten Überrest eines (ehemals?) alternativen Gesellschaftsmodells auszuroden. Doch die Furcht vor einer abermaligen Flüchtlingswelle, die den Süden der USA in Unruhe versetzen könnte, läßt Washington plötzlich erkennen, was es an Castro hat. Phasenverschiebung Bisher galt der Comandante der US-Regierung als entscheidendes Hindernis für jeden echten Wandel. Nun aber bricht sich die Erkenntnis Bahn, daß ohne den Verbleib Castros ein Mißerfolg der kubanischen Wirtschaftsreformen noch viel wahrscheinlicher ist, da - um nur einen Punkt herauszugreifen - die dann drohende politische Instabilität Investoren abschrecken müßte.So bleibt die Schlußfolgerung: Wer der Gefahr neuer Flüchtlingsströme vorbeugen möchte, muß damit leben, daß der ökonomische Umbruch in Kuba von politischer Kontinuität begleitet wird. Zwar haben die eingangs genannten Unruhen vom August 1994 vorgeführt, welche neuen Konflikte sich aus dieser "Phasenverschiebung" ergeben können. Doch aller Wahrscheinlichkeit nach sind diese Widersprüche für die meisten Beteiligten noch leichter zu ertragen als die Schockwellen, die eine plötzliche Wende um 180 Grad hervorrufen würde.