Frohe Botschaften aus Nahost

Mindestens neunzehn Mal haben die Libanesen in den letzten Monaten Anlauf genommen, um einen neuen Präsidenten für ihr Land zu wählen. Genauso oft sind sie mit diesem Vorhaben gescheitert. Am Sonntag wollen sie es erneut versuchen: Dieses Mal jedoch hat General Michail Suleiman tatsächlich eine Chance, gewählt zu werden und sein Amt antreten zu können. Auf ihn als Kandidaten hatten sich alle libanesischen Streitparteien schon vor Wochen geeinigt. Ermöglicht hat dies das von Quatar vermittelte Abkommen zwischen der Hisbollah und dem sogenannten pro-westlichen Lager. Die Schiiten-Organisation stellt nun elf von dreißig Ministern im Kabinett, bekam ein Vetorecht, will ihre Waffen nicht mehr gegen Libanesen richten und räumt ihre Stellungen in Westbeirut. Letzteres ist nicht ganz unwichtig, weil die Touristensaison beginnt. Damit wurde ein Bürgerkrieg abgewendet, die Regierung und Premier Fuad Sinora könnte sich nun wieder um die Wirtschaft kümmern.Am gleichen Tag, an dem die Libanesen ihre Einigung bekannt gaben, warteten auch Syrien und Israel mit einer guten Nachricht auf. Sie erklärten öffentlich, dass sie Gespräche führen, die von der Türkei vermittelt wurden. Und wenn diese Gespräche nicht scheitern wie schon einige zuvor, dann wird nach Ägypten und Jordanien auch Syrien ein Friedensabkommen mit Israel schließen.Alle drei Staaten liegen im Nahen Osten und damit in der gleichen, von Krieg, Krisen und Instabilität erschütterten Region. Doch das ist nicht der einzige gemeinsame Nenner: Sowohl bei dem inner-libanesischen Abkommen als auch bei den syrisch-israelischen Gesprächen geht es um den künftigen Umgang mit islamistischen Organisationen sowie ihren Schutzmächten, den sogenannten Schurkenstaaten Syrien und Iran.Im Fall der vom Westen geächteten Hisbollah hat sich die von den USA gestützte Regierung entschieden, die Hisbollah einzubinden. Das geschah nicht freiwillig. Erst hat Israels Krieg gegen Libanon im Sommer 2006 die Hisbollah als politische Kraft gestärkt. Dann versuchte die Regierung auf Drängen der USA, das Kommunikationsnetz der Hisbollah zu zerschlagen und die von Iran gestützte Bewegung zu schwächen. Dieser Versuch aber endete mit einer Niederlage - und führte spät, aber doch zur Einsicht. Die Auseinandersetzung zwischen beiden Lagern soll nun auf politischer Ebene und nicht im Straßenkampf ausgetragen werden.Syrien und Israel wiederum haben schon mehrfach versucht, eine Einigung zu finden. Die letzten Gespräche scheiterten vor acht Jahren. Danach bewegten sich beide Länder wiederholt am Abgrund einer militärischen Konfrontation. Bestrebungen, die Verhandlungen wieder aufzu- nehmen, sollen nach Aussagen von Diplomaten zuletzt am Widerstand der USA gescheitert sein. Dabei wäre ein israelisch-syrischer Friedensvertrag von Vorteil für Washington: Bekäme Syrien die Golanhöhen zurück, sähe die Führung in Damaskus wohl keinen Grund mehr, weiter die palästinensische Hamas zu unterstützen. Was aber noch wichtiger ist: Ein solches Abkommen mit Israel könnte die Führung in Damaskus bewegen, ihre strategische Allianz mit Teheran aufzukündigen.Das Weiße Haus jedoch ließ die Einigung in Libanon unkommentiert. Und die Ankündigung der israelisch-syrischen Gespräche hat US-Präsident Bush laut New York Times als "Schlag ins Gesicht empfunden." Mit Terroristen und Schurken, so die offizielle Devise, darf nicht verhandelt werden. Aber nicht nur Verbündete weichen von der Linie ab. Gegenüber Libyen, Nordkorea und zuletzt in der Irak-Frage sogar dem Iran zeigte sich sogar die US-Regierung sehr flexibel. Das hat keinem geschadet, es hat vielmehr allen genützt.