Das namentliche Abstimmungsergebnis kursiere „über den Messenger Dienst Telegram als Dokument mit der Bezeichnung Todesliste deutscher Politiker“, heißt es demnach in dem Schreiben. Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prüfe die Situation, sehe darin aber zunächst keine Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief demnach die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf.
Verfassungswidrig? Berliner Freiheitsrechtler klagen gegen Ausgangssperre
Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse hatte es vergangene Woche Proteste vor dem Reichstagsgebäude gegeben. Insgesamt stimmten 342 Abgeordnete der großen Koalition für das Gesetz. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]