"Treulose Bullen"

MOSKAU. Zum ersten Mal ist in Russland ein Internet-Nutzer für Aussagen verurteilt worden, die er in einem Blog - also einem Internet-Tagebuch - hinterlassen hat. Das Stadtgericht von Syktyvkar, der Hauptstadt der Republik Komi, verurteilte am Montag den jungen Musiker Sawwa Terentjew zu einem Jahr auf Bewährung. Terentjew hatte im Februar 2007 auf dem Blog eines anderen Internet-Benutzers einen Zornesausbruch gegen die Polizei von Syktyvkar hinterlassen. "Wer zu den Bullen (russisch: Menty) geht, ist Abschaum", war darin zu lesen. Er gipfelte in der Wunschvorstellung, im Zentrum jeder russischen Stadt möge "ein Ofen stehen wie in Auschwitz", und darin möge das Volk täglich "je einen treulosen Bullen verbrennen".Daraufhin war Terentjew wegen "Schürens von Hass und Feindschaft und Herabsetzung der Menschenwürde" angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren, die Verteidigung dagegen eine Freilassung gefordert. Das Gericht begründete die Bewährungsstrafe mit der "extremistischen Orientierung" der Straftat, schließlich habe sie auf Ordnungshüter abgezielt. Als mildernden Umstand erkannte es die Tatsache an, dass Terentjew zugab, den Text verfasst zu haben.Der Musiker hatte seinen Kommentar im Zorn über eine Aktion der "Cyberpolizisten" der Republik Komi verfasst. Die für Computerstraftaten zuständige Abteilung "K" hatte nämlich im Februar 2007 soeben in der oppositionellen Zeitung Iskra Festplatten beschlagnahmt, weil die Redaktion mit illegaler Software arbeite. Dies ist ein in Russland gern benutzter Vorwand, um die Arbeit ungenehmer Journalisten zu unterbinden - besonders in Wahlzeiten. In Komi bereitete man sich auf die Wahlen zum Staatsrat vor. Die Beschlagnahme wurde in den Blogs des "Livejournal" - das in Russland extreme Popularität genießt - debattiert.Der Prozess warf eine Reihe von Fragen auf: Ist eine Äußerung in einem privaten Internet-Tagebuch so wie die in einem Massenmedium zu bewerten? Das bestreitet die Verteidigung. Und bilden Polizisten eine eigene "soziale Gruppe", deren Menschenwürde nach Paragraf 282 des russischen Strafgesetzbuches insgesamt herabgesetzt werden kann? So behauptete es ein erstes Gutachten, das die Staatsanwaltschaft veranlasst hatte. Und, vor allem: Was genau bedeutet eigentlich der Slang, den Terentjew in seinen Angriffen verwendet hat? Eine Expertengruppe ging etwa der Frage nach, wie beleidigend es für Milizionäre ist, mit "Gopota" - Kleinkriminellen - verglichen zu werden. Die Informationen dieses linguistischen Gutachtens, kritisierte wiederum die Verteidigung, waren im Wesentlichen aus der Internet-Enzyklopädie Wikipedia zusammenkopiert worden.