Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat in der ARD-Sendung „Maischberger“ am Dienstagabend Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als denkbare Anwärterin auf die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier genannt. Gleichzeitig verteidigte er Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen die anhaltende Kritik an dessen Regierungsarbeit.

Auf Nachfrage von Moderatorin Sandra Maischberger, wer erste Frau im höchsten Staatsamt werden könne, räumte der parteilose Minister zunächst ein, darauf keine Antwort zu haben. Als geeignete Kandidatin bezeichnete er zunächst die CSU-Politikerin Ilse Aigner. Unvermittelt ergänzte er dann weitere Namen: „Ist vielleicht Julia Klöckner eine Alternative, Ines Claus? Das diskutiert man.“ Claus führt die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag. Nach Darstellung Weimers soll am Sonntagabend im Vorfeld einer Präsidiumssitzung bei einem Abendessen führender Unionspolitiker über Namen und Mehrheiten beraten werden.

Kanzler im „Notarzt“-Modus

Weimer, der dem Kanzler persönlich eng verbunden ist, nahm Merz gegen die Kritik an schwachen Umfragewerten in Schutz. Der Regierungschef nehme seine Aufgabe wahr „wie ein Notarzt, der zu irgendeiner Unfallsituation kommt“, sagte der Minister. Deutschland befinde sich in einem Zustand „wie ein Patient“. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Stimmung drehen werde: „Es kommt ein Aufschwung. Es kommt möglicherweise ein Frieden“, sagte Weimer mit Blick auf den Krieg zwischen Russland und der Ukraine. In einem Jahr werde das Urteil über Merz wohl milder ausfallen, so seine Prognose: „Ach, so schlecht war der Merz vielleicht gar nicht.“

Mahnung an die Sozialdemokraten

Den Angaben der Urheberschaft eines nach ihm benannten Szenarios einer Minderheitsregierung der Union trat Weimer in der Sendung entgegen. Regiert werden müsse das Land aus der politischen Mitte heraus. An die SPD richtete er die Warnung, in der Hauptstadt nicht „ohne Not“ ein Bündnis mit der Linkspartei einzugehen – dies würde die Zusammenarbeit im Bund belasten. Das Klima innerhalb der Bundesregierung bezeichnete er als vertrauensvoll und verwies etwa auf das Verhältnis zwischen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD).