Moskau und Minsk nähern sich an

Gesund und fit, stützender Hände nicht bedürfend - so präsentierte sich der russische Präsident Boris Jelzin während seines gestern beendeten zweitägigen Besuchs in der weißrussischen Hauptstadt Minsk.Wie schon bei seinem Auftritt in der russischen Staatsduma in der vergangenen Woche versuchte der Kremlchef, den schwankenden Eindruck zu verwischen, den er während des GUS-Gipfels in Kasachstan hinterlassen hatte.Minsk war der Besuch bei einem willigen Bundesgenossen. "Wir haben die Absicht, in der politischen Einflußsphäre Rußlands zu bleiben", hatte der weißrussische Gastgeber Alexander Lukaschenko Jelzin bereits bei dessen Ankunft am Dienstag versichert. Ein Beitritt Weißrußlands zur NATO komme nicht in Frage. Jelzin bedankte sich mit dem zweischneidigen Lob, Weißrußland habe es sich verdient, bei der Integration mit Rußland der Erste zu sein. Rußlands Präsident schlug einen fast vollständigen Zusammenschluß vor und kündigte einen langfristigen Kredit von umgerechnet 50 Millionen D-Mark an.Besiegelt wurde der slawische Bruderbund mit der Unterzeichnung des Vertrages über Freundschaft und Zusammenarbeit sowie von Vereinbarungen über den gemeinsamen Grenzschutz und eine Zollunion. Die Union, der auch Kasachstan angehört, versteht sich als Kristallisationskern für eine neue Integration innerhalb des postsowjetischen Raumes.Indirekt erteilte Jelzin jedoch der Idee seines kasachischen Amtskollegen Nasarbajew, der von einer eurasischen Union träumt, eine Absage. Es gehe jetzt vielmehr um die Schaffung einer "Vereinigung nach Art der EU", erklärte der russische Präsident in Minsk. Von einer Währungsunion zwischen beiden Ländern allerdings, wie sie kürzlich noch angestrebt wurde, war während des Besuches nicht einmal mehr die Rede.Der Exekutivsekretär der GUS, Iwan Korotschenja, nutzte sein gestriges Treffen mit Jelzin, um auf die Schwächen der Gemeinschaft hinzuweisen, deren Vorsitz der russische Staatschef für ein weiteres Jahr innehat. So seien die bisher getroffenen Vereinbarungen wenig effektiv, weil es keinen Kontrollmechanismus für ihre Einhaltung gebe. Außerdem verzögerten die nationalen Parlamente die Ratifizierung von auf den Gipfeltreffen unterzeichneten Dokumente. Von insgesamt 25 ratifizierungsbedürftigen Verträgen seien erst neun in Kraft getreten, beklagte sich Korotschenja bei Jelzin. Auch in Weißrußland gibt es Bedenken der einflußreichen Nationalbewegung gegen eine Wiederannäherung an Moskau. +++