Arbeitslosigkeit verursacht erneut Kassendefizit

BERLIN, 3. Juni. Trotz der zum Jahresanfang in Kraft getretenen Spargesetze und Beitragsanhebungen haben die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Quartal rote Zahlen geschrieben. Bis Ende März betrug das Defizit 630 Millionen Euro. Damit wird immer wahrscheinlicher, dass es zu einer weiteren Erhöhung der Beiträge kommt. Die Tatsache, dass die Kassen im ersten Quartal ein Minus erwirtschaftet haben, überrascht nicht. So hatte es in den vergangenen neun Jahren stets in diesem Zeitraum ein Defizit gegeben. Interessant ist aber, wie die roten Zahlen zu Stande gekommen sind: Waren sonst vor allem steigende Ausgaben schuld, sind derzeit sinkende Einnahmen das Problem. Insgesamt betrug hier der Rückgang 0,2 Prozent. Ursache ist die hohe Arbeitslosigkeit.Die Union warf Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) Versagen vor. Zum Jahreswechsel werde der Beitrag auf rund 15 Prozent steigen, sagte die Gesundheitsexpertin Annette Widmann-Mauz. "Das Einzige, was wirkt, ist die rot-grüne Bürokratie", sagte sie mit Blick auf den Anstieg der Verwaltungskosten der Kassen. Diese erhöhten sich um 3,2 Prozent, obwohl Schmidt eine Nullrunde verordnet hatte. Die Arzneimittelausgaben stiegen vergleichsweise moderat um 2,5 Prozent. Das Sozialministerium beschloss unterdessen, künftig nicht mehr selbst die Finanzentwicklung der Kassen zu präsentieren. Diese Aufgabe sollen künftig deren Spitzenverbände übernehmen. "Warum soll sich Schmidt für etwas prügeln lassen, wofür sie nichts kann", hieß es in ihrem Ministerium, das die neuesten Zahlen nur noch per Pressemitteilung verbreitete. (tms.)