Freiheit und Terror

Der Krieg in Tschetschenien wird oft im Kontext eines vermeintlich seit Jahrhunderten andauernden tschetschenischen Widerstandes gegen russische Hegemonie gedeutet. Die Vorbedingungen des derzeitigen Krieges sind jedoch nicht in den russischen Kolonialkriegen des neunzehnten Jahrhunderts zu suchen, vielmehr im Vermächtnis der Sowjetepoche. 1944 wurden die Tschetschenen, neben anderen von Stalin als "unzuverlässig" eingestuften Völkern, nach Zentralasien deportiert. Die Deportationsjahre führten eine kulturelle Entwurzelung und materielle Verarmung der Tschetschenen herbei. Nach der Rückkehr der Tschetschenen in den Kaukasus Ende der Fünfzigerjahre bescherte die neue ölverarbeitende Industrie der Republik ein ungeahntes Wirtschaftswachstum und in den darauffolgenden Jahren ereignete sich eine regelrechte Bevölkerungsexplosion. Die sowjetische Industrie konnte dennoch die stetig wachsende Anzahl Arbeit suchender junger Tschetschenen auf Dauer nicht inkorporieren. Dies führte, in Kombination mit anderen Faktoren, zur Entstehung der gefürchteten "tschetschenischen Mafia" innerhalb der sowjetischen Unterwelt. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entwickelte sich Tschetschenien schnell zu einem Eldorado für gesamtrussische illegale Geschäftsaktivitäten. Dies ist in hohem Maße auf die aus Sowjetzeiten stammenden kriminellen Netzwerkstrukturen zurückzuführen. Die Republik wurde zum größten Schwarzmarkt der postsowjetischen Welt. Der tschetschenische "Separatismus" mündete somit in der Etablierung eines status- und rechtsfreien Raumes, dessen juristischer Schwebezustand zwischen einem Subjekt der Russischen Föderation und einem unabhängigen Staat sich für viele Russen und Tschetschenen als äußerst profitabel erwies. Die aggressive nationalistische Rhetorik dieser Jahre ist mithin nicht primär als Ausdruck eines tschetschenischen "Volkswillens" zu verstehen. Die Mehrheit der Menschen in Tschetschenien war zu keinem Zeitpunkt bereit, einen Bürgerkrieg mit Russland zu riskieren. Damals konnte sich darüber hinaus kein Mensch ausmalen, welche Dimensionen der Zerstörung und des Elends ein solcher Krieg über die Republik bringen würde.Die Rolle der ArmeeDer verlorene erste Tschetschenienkrieg und die Finanzkrise von 1998 hinterließen ein Chaos, das 1999 den Griff des FSB-Emporkömmlings Vladimir Putin nach der Macht erleichterte. Als eine seiner wichtigsten innenpolitischen Aufgaben sah dieser die Wiedereingliederung der immer aufmüpfiger werdenden Armee unter die politischen Führung des Landes an. Die 1997 im Friedensvertrag von Chasawjurt ungelöst belassene Statusfrage Tschetscheniens erwies sich hierbei als ideales Vehikel: Putin sicherte sich die Unterstützung der Armee, indem er ihnen eine neue Chance zur "Befriedung" Tschetscheniens eröffnete. Der Präsident nahm dem Generalstab das Oberkommando über die Operationen in Tschetschenien jedoch bereits im Januar 2001 wieder aus der Hand und übertrug es dem Inlandsgeheimdienst FSB. Im August 2003 wiederum wurde das Innenministerium mit diesem Oberkommando beauftragt und die Regierung erklärte den "tschetschenischen Terrorismus" für besiegt. Diese Umschwünge sind nicht so sehr als Zeichen tatsächlicher Veränderung der Lage in Tschetschenien zu deuten, sondern vielmehr Indikatoren dafür, dass das russische Militär im innenpolitischen Machtkampf Russlands zugunsten des FSB und des Innenministeriums eine derbe Niederlage einstecken musste. Mit dem erhöhten Einfluss von FSB- und Innenministeriumstruppen über die Operationen in Tschetschenien setzte indes die Phase des gezielten staatlichen Terrors gegen die tschetschenische Zivilbevölkerung ein. Während die Armee in beiden Kriegen zwar stets brutal und rücksichtslos zivile Ziele in Tschetschenien bombardiert hatte und Soldaten plündernd durchs Land gezogen waren, stellten die Säuberungsaktionen, in denen vor allem die männliche Bevölkerung Tschetscheniens dezimiert wurde, keine typische Praxis "zügelloser" Armeesoldaten dar. Dies war eine neue Strategie der zivilen Moskauer Gewaltinstanzen. Parallel zur Gewalt gegen Zivilisten verfolgten diese Instanzen hingegen eine Strategie der Einbindung einflussreicher tschetschenischer Rebellenführer in politische Strukturen. Die Geschichte des kürzlich ermordeten Präsidenten Achmad Kadyrow, der sich vom islamischen "Freiheitskämpfer" zum treuen Statthalter Moskaus in Tschetschenien mauserte, ist dabei nur eine unter vielen Beispielen. Russlands vermeintliche Politik der "harten Hand" in Tschetschenien ist somit zwiespältig: Einerseits wurden unschuldige Zivilisten entrechtet und willkürlicher Gewalt ausgeliefert. Andererseits verfolgten Russlands Geheimdienste und das Innenministerium eine Geheimdiplomatie mit den Kräften, die sie zu bekämpfen vorgeben.Über die Hintergründe der Geiselnahme von Beslan lässt sich zurzeit nur spekulieren. Die direkte Beteiligung internationaler Islamisten, wie von der russischen Regierung behauptet, ist möglich, konnte jedoch bislang nicht belegt werden. Unter Umständen handelt es sich bei den Drahtziehern der Geiselnahme um Akteure, deren Schicksale auf Gedeih und Verderb an die Aufrechterhaltung des Kriegszustandes in Tschetschenien gebunden sind: Schamil Basajew ist ein Besipiel. Die andere Variante besteht darin, dass bislang im Kriegsgeschäft wenig etablierte tschetschenische Akteure, die noch nicht in russische Staatsorgane eingebunden wurden, Machtansprüche signalisieren. Prinzipiell geht es zweifelsohne darum, die von Moskau etablierte offizielle Machtkonstellation in Tschetschenien aus dem Gleichgewicht zu bringen. Die Forderung der Geiselnehmer von Beslan nach dem Abzug russischer Truppen und der Beendigung des Krieges, erscheinen in diesem Licht als ebenso unaufrichtig wie unrealistisch. Auch Bekenntnisse zu einer islamischen Ideologie sollten nicht für bare Münze genommen werden.WiedergutmachungenWie also kann man den Teufelskreis der Gewalt durchbrechen? Den Tschetschenen muss wieder ein lebenswertes Leben innerhalb der Russischen Föderation ermöglicht werden. Dies ist wahrscheinlich die schwierigste Aufgabe überhaupt. Sie erfordert neben langfristigem Engagement im Wiederaufbau der Republik ein Eingeständnis der vielen von der russischen Staatsmacht verübten Verbrechen in Tschetschenien und eine Art von Wiedergutmachung. Schnelle Erfolge im materiellen und moralischen Wiederaufbau Tschetscheniens sind notwendig, doch sie werden ohne die rechtsstaatliche Verfolgung der tatsächlichen Drahtzieher des Terrors kein Ende der Gewalt in Russland bewirken. Dabei müssen vor allem die inoffiziellen Patronageverhältnisse zwischen russischen Staatsorganen und tschetschenischen "Rebellen" zerschlagen werden. Hoffnungen auf dahingehende Bemühungen des russischen Staates in abschätzbarer Zeit sind jedoch äußerst utopisch. In Bezug auf einen politischen Diskussionsprozess um die Zukunft Tschetscheniens ist die Frage äußerst heikel, wie man moderate Kräfte einbezieht, ohne tatsächliche Kriminelle und Terroristen durch die Einbindung in politische Verhandlungsprozesse zu legitimieren. Die Übergänge von der einen zur anderen Kategorie sind oft fließend. Der Terrorismus ist kein Ausdruck tschetschenischen "Volkszorns". Die Tschetschenen selbst werden in nächster Zeit neben den unmittelbaren Opfern der Geiselnahme in Nordossetien den höchsten Preis für dieses Verbrechen, das vermeintlich im Namen ihres Volkes begangen wurde, zahlen. Unsere Autorin Anna Gründer arbeitete 2002 in einer Moskauer Organisation, die Flüchtlinge aus Tschetschenien betreut. Sie forscht zur russischen Geschichte mit thematischem Schwerpunkt des Tschetschenienkonfliktes.------------------------------Prinzipiell geht es darum, die von Moskau etablierte Machtkonstellation in Tschetschenien aus dem Gleichgewicht zu bringen.------------------------------Foto: Frauen, die Angehörige in Beslan verloren haben, versuchen, einen Polizisten aus dem Regierungsgebäude zu zerren.