Kredite für Rußland haben wenig Wirkung

Moskau. Rußland wird in den nächsten Tagen einen weiteren Teil eines Milliarden-Kredits vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten. Eine IWF-Kommission reiste in der vergangenen Woche aus Moskau wieder ab - in der Tasche einen positiven Bericht über die Lage der russischen Wirtschaft.Das Direktorium des Fonds werde voraussichtlich am 8. Oktober über die Auszahlung entscheiden, sagte ein IWF-Mitglied in Washington. Bereits einen Tag später soll das Geld freigegeben werden. Der Kredit umfaßt zehn Milliarden Dollar (rund 15,3 Milliarden Mark.Doch die Bilanz des Rußland-Engagements der Weltbank ist bei näherem Hinsehen oft ernüchternd. Von Anfang Mai bis Ende Juni segneten die Weltbankdirektoren in Washington neue Rußland-Projekte für insgesamt 1,5 Milliarden Dollar ab - für die Ausrüstung notleidender Schulen und Krankenhäuser, die Reparatur baufälliger Brücken, die Restrukturierung der russischen Kohleindustrie oder Reformen im Handelsrecht. Seit Juni 1992 hat die Bank 28 Kredite mit einer Gesamtsumme von mehr als 6,4 Milliarden Dollar bewilligt. Rußland sei "der drittgrößte Kreditnehmer der Weltbank nach China und Indien", bilanziert die Weltbank.Viele Erfolgsmeldungen, die sich in der wirtschaftlichen Realität jedoch nicht niederschlagen: Von zwei makroökonomischen Krediten in Höhe von zusammen 1,2 Milliarden Dollar abgesehen, sind von den Krediten, die für konkrete Projekte vorgesehen sind, bislang nur 17 Prozent ausgezahlt worden. Selbst das sehen die Weltbankiers als großen Fortschritt an. Anfang April waren nur zehn Prozent der bewilligten Kredite ausgezahlt, von damals 21 Projekten arbeiteten nur sieben erfolgreich.Ein Erfolg in den Augen der Weltbank-Repräsentanten in Moskau, Direktor Michael Carters und seine Stellvertreterin Jane Holt, war ein im Mai des vergangenen Jahres bewilligter 99-Millionen-Dollar-Kredit, um die Folgen der Komi-Ölpest vom Herbst 1994 zu bekämpfen. Auch ein im Mai 1995 bewilligtes Städtisches Transportprogramm wertet Holts als Erfolg: Für 329 Millionen Dollar sollen 1 500 Mercedes-Busse, 1 000 Trolleybusse und Straßenbahnwaggons für 14 Städte gekauft werden. Bisher sind 50 Busse in neun Städten eingetroffen.Doch der überwältigende Teil der bewilligten Projekte wird monate-, oft jahrelang nicht realisiert. "Wir arbeiten heute oft auf der Ebene der Städte", sagt Jane Holt, "zum Beispiel, wenn wir helfen, das lokale Steuersystem zu reformieren, wenn wir den Wohnungsbau oder Energiesparprogramme in einzelnen Stadtteilen fördern". Doch während die Weltbank in anderen Ländern oft direkt mit den tatsächlichen Nutznießern verhandelt, besteht die russische Regierung darauf, daß alle Vorhaben zuerst über das Finanzministerium in Moskau und über die Regionalregierungen laufen. Der lange Verhandlungsweg kostet viel Zeit.Der größte Flop der Weltbank war der Versuch, eine Landwirtschaftsreform zu unterstützen. "Wir haben den Projektvertrag mit der russischen Regierung im Juni 1994 abgeschlossen, aber von den bewilligten 240 Millionen Dollar weniger als zwei Millionen ausgegeben", sagt Jane Holt. Solange sich das russische Parlament und Boris Jelzin nicht auf ein Landreformgesetz einigen, wird sich daran auch nichts ändern. "Wir hängen natürlich von dem Tempo der Reformen ab", sagt Holt.Um ihre Rußlandbilanz etwas aufzuhellen, hat die Weltbank jetzt zumindest bei einem Kredit aufs Tempo gedrückt. Nachdem Weltbank-Präsident James Wolfensohn Ende Mai einen Kredit von 500 Millionen Dollar zur Restrukturierung der Kohleindustrie zusagte, ging alles ganz schnell: Schon Ende Juni bewilligte das Direktorium in Washington die erste Tranche von 250 Millionen Dollar. Drei Tage später war das Geld auf ein Konto der russischen Zentralbank überwiesen. +++