Wenn es um Korruption geht, arbeiten Israelis und Palästinenser großartig zusammen

Arafats Zementconnection

Inge Günther
3 Min

Wenn Palästinenser die Korruption im System Arafat anprangern, meinen sie nicht unbedingt das Gleiche wie die Europäer. Sie empört weniger die Zweckentfremdung der Mittel als die Ungeniertheit, mit der sich Funktionäre bereichern, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Bezeichnend dafür ist ein Fall, den der unabhängige Autonomie-Abgeordnete Jawad Abdul Saleh aus Ramallah vor wenigen Monaten mit einigen Kollegen im Parlament zum Thema machte. Sie hatten schmutzige Geschäfte zweier palästinensischer Minister aufgedeckt, die den Israelis Zement für den Mauerbau in der Westbank verkauften. "Während wir in Den Haag für internationales Recht stritten, verdienten die noch an dem Apartheid-Wall. " Der ursprüngliche Verdacht, dass selbst Premier Achmed Kureia (alias Abu Ala), dessen Familie ebenfalls im Baugewerbe tätig ist, darin verwickelt war, hielt sich zwar nicht. Aber trotz des einberufenen parlamentarischen Untersuchungsausschusses blieb die Affäre - abgesehen von ein paar peinlichen Schlagzeilen - so gut wie folgenlos. Eine Erfahrung, die Saleh und seine Mitstreiter nicht zum ersten Mal machten.Mehrfach haben sie auf Grund von Untersuchungen der Missstände in den Autonomiebehörden Verantwortliche konkret benannt und entsprechende Listen ihrem Präsidenten, Jassir Arafat, präsentiert. "Einige von ihnen", konstatiert Saleh bitter, "hat Arafat anschließend sogar noch befördert. Er ist die Quelle der Korruption. " Eine korrupte Gefolgschaft hatte der PLO-Chef schon im Exil in Tunis um sich versammelt. Opportunistische Ja-Sager, auf deren Loyalität er sich verlassen konnte, so lange sie ihm ihre Posten verdankten. Ein System, das sich fortsetzte, als die Tunis-Clique 1994, nach Abschluss der Osloer Verträge, mit ihm ins Land kamen. Nicht zuletzt dank Monopolen für Importprodukte wie Benzin oder Zement, die sich mit Wissen des Westens und in Kooperation mit einigen israelischen Unternehmen hochrangige Autonomievertreter sicherten.Solche Regelungen bildeten lange Zeit auch für einflussreiche Geheim- und Polizeichefs, inklusive Mohammed Dahlan, heiss begehrte zusätzliche Einnahmequellen. Dahlan allerdings scheint die Zeichen der Zeit anders zu deuten und versucht sich inzwischen eher als Hoffnungsträger der Reformer. Auch wenn niemand genau weiß, mit welchem Geld er seine eine Million Dollar teure Villa in Gaza-City finanzierte. Angesichts des Mangels an Saubermännern in einflussreichen Positionen sehen viele Palästinenser noch keine Alternative zu Arafat.Der Vorwurf, wonach der PLO-Führer Millionen Dollar an Hilfsgeldern zum Beispiel der Europäischen Union, die eigentlich zur Finanzierung der palästinensischen Selbstverwaltung und zur Entschärfung der dringendsten Armutsprobleme bestimmt waren, über diverse Briefkastenfirmen beiseite geschafft hat, zum Teil auf Schweizer Konten, lässt die palästinensische Bevölkerung nicht kalt. Aber kaum einer erregt sich in Gaza-City oder Ramallah darüber, dass Arafat - wie von Israel und einigen EU-Politikern auf Basis beschlagnahmten Materials behauptet - seit Jahren aus seinem Etat militante Intifada-Aktivisten und -Aktivitäten unterstützt.Ihrem Präsidenten, der seit mehr als zwei Jahren unter Verschluss in seiner Hauptquartier-Ruine in Ramallah ausharrt, nehmen die meisten Palästinenser sein demonstrativ spartanisches Leben ab. Eher schon weckt ihren Zorn, dass seine Ehefrau Suha samt gemeinsamer Tochter dank großzügigster Zuwendungen aus allen möglichen Kassen in Pariser Luxushotels residiert.

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