CDU nominiert Christoph Stölzl als neuen Kultursenator

Christoph Stölzl ist vom CDU-Landesvorstand und Landesausschuss einstimmig zum neuen Senator für Kultur und Wissenschaft nominiert worden. "Ich freue mich sehr über das Vertrauen", sagte der ehemalige Direktor des Deutschen Historischen Museums im Anschluss. Er halte die Probleme im Kultur- und Wissenschaftsbereich der Hauptstadt für lösbar. Eine Lösung werde auch im Dialog mit dem Bund und den anderen Ländern gefunden werden. Die Wahl Stölzls soll am 13. April im Abgeordnetenhaus erfolgen.Der 56-jährige Stölzl wird Nachfolger von Kultursenatorin Christa Thoben (CDU), die nach nur drei Monaten Amtszeit überraschend ihren Rücktritt erklärt hatte. Ihre Funktion als Bürgermeisterin und damit als Vertreterin des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) soll Innensenator Eckart Werthebach (CDU) übernehmen. Auch dieser Vorschlag Diepgens wurde von den Parteigremien einstimmig gebilligt. Werthebach muss sich am 13. April dann ebenfalls zur Wahl stellen.Trotz des Rücktritts von Thoben hält die Berliner CDU an ihrem Plan fest, Christa Thoben für die Wahl des neuen CDU-Präsidiums zu nominieren. Wie berichtet, will die Bundespartei auf dem bevorstehenden Parteitag in Essen eine neue Führungsspitze wählen. Anfang März hatte die Berliner CDU die damalige Kultursenatorin auf Initiative Diepgens nominiert. Nach ihrem Rücktritt wollten einige Vorstandsmitglieder wie der Zehlendorfer Abgeordnete Stefan Schlede diese Entscheidung rückgängig machen. Christa Thoben ist nicht nur aus dem Berliner Senat ausgeschieden, sondern darüber hinaus auch kein CDU-Mitglied in Berlin. Sie gehört nach wie vor dem CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen an. "Wir treten jetzt aber nicht nach", sagte der Fraktionsvorsitzende Klaus Landowsky. Diepgen ist als Regierender Bürgermeister automatisch Mitglied des CDU-Präsidiums. Diepgen musste sich wegen der aktuellen Debatte um die Kulturpolitik in Berlin am Donnerstag scharfe Kritik vom Gesamtpersonalrat (GPR) für Wissenschaft, Forschung und Kultur gefallen lassen. In einem offenen Brief wirft der GPR dem Regierenden Bürgermeister vor, die Beschäftigten in den Kultureinrichtungen mit seinen "politischen Statements" stark zu verunsichern. Diepgen mangele es an der "Glaubwürdigkeit des politischen Führungsstils", heißt es in dem Schreiben. Mehr als 500 Stellen seien in den vergangenen Jahren bereits weggefallen. Dies habe "alle Bühnen an den Rand ihrer Effektivität gebracht" und entspreche dem Umfang einer größeren oder zwei kleinerer Bühnen. Der Gesamtpersonalrat forderte Diepgen auf, sich künftig "mit der ganzen Verantwortung und dem Gewicht Ihres Amtes vor die Beschäftigten aller kulturellen Einrichtungen des Landes Berlin zu stellen". Die von der großen Koalition geplanten Vorhaben wie die Zusammenlegung von Theaterwerkstätten oder eine Übernahme einzelner Häuser durch den Bund müssten erst noch überprüft werden, forderte der Personalrat."Ich bin Optimist. Die Probleme in der Kulturpolitik sind lösbar. " Christoph Stölzl