Es war einmal, vor langer Zeit, vor 32 Jahren, da schrieb ein deutscher Wirtschaftsminister eine Reihe von Briefen, in denen er Supermarktbetreibern einen Plastikchip für Einkaufswagen anpries, den sein Vetter entwickelt hatte. Er hieß Jürgen Möllemann (FDP) und hatte seine Empfehlungsschreiben auf dem Briefpapier seines Ministeriums abgefasst. Ob das Schreiben dadurch mehr Eindruck auf die Empfänger machte, ist nicht überliefert, vermutlich wussten sie auch ohne ministerialen Briefkopf, wer Möllemann war. Ihm kostete die Aktion das Amt.
Konkrete Vorteile bezog er aus seiner Briefaktion nicht, niemand warf ihm vor, Geld von seinem Vetter angenommen oder Anteile an dessen Firma erworben zu haben. Ein Gefallen, nur eben auf dem falschen Briefbogen, das reichte. Das ist der höchste Standard für Nepotismus und Lobbyismus, der mir einfällt. Seither habe ich Politiker erlebt, deren Apparat ihre Freunde und Geschäftspartner vor höheren Steuern, der Steuerfahndung und vor Konkurrenten geschützt hat und die entweder behaupteten, nichts davon gewusst zu haben, oder ihre Protektion als patriotische Pflicht darstellen – und denen kein Haar gekrümmt wurde.
Ich habe Politiker erlebt, die ihren Apparat gegen unliebsame Unternehmer einsetzten und diese ins Gefängnis brachten, die die Steuerfahndung auf politische Gegner hetzten (darunter sogar auf einen Nobelpreisträger) oder sich einfach selbst bedienten: an Staatsbetrieben, über die sie die Aufsicht hatten oder an denen sie über Strohmänner und Verwandte beteiligt waren. Das alles sind Beispiele aus Deutschland, Polen, der Demokratischen Republik Kongo, der Ukraine, Belarus, Russland und Serbien, aus demokratischen und nicht so demokratischen Ländern. Und natürlich aus Brüssel, der Welt-Hauptstadt des Lobbyismus, wo alles mit Samthandschuhen stattfindet, indirekt und so, dass keiner etwas beweisen kann.
Essay
Wie Donald Trump und Elon Musk versuchen, die Menschen in Südafrika aufzustacheln
Elon Musk will unbedingt eine Starlink-Lizenz in Südafrika. Nun wirft er dem Land Rassismus vor, Trump hilft mit. Doch seine Vorwürfe sind nicht faktenbasiert. Ein Gastbeitrag.
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Elon Musk will in Südafrika Geschäfte machen.
© Brendan Smialowski/AFP
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