Fristen einhalten

BERLIN. Nach Schätzung des Deutschen Mieterbundes (DMB) werden jedes Jahr etwa zwei bis drei Millionen Mietverträge abgeschlossen. Doch es gibt zahlreiche Gründe, warum gemietete Räume nach einigen Monaten oder Jahren wieder gekündigt werden: Wenn Familien beispielsweise eine größere Wohnung wegen der Kinder benötigen, ein berufsbedingter Wohnungswechsel ansteht oder eine schwere Erkrankung einen Umzug erforderlich macht. Was dabei alles zu beachten, wie ein Mietvertrag korrekt gekündigt wird und welche Rechte Mieter und Vermieter haben, dazu wichtige Fragen und Antworten.----Welche Arten von Mietverträgen gibt es?Vorgedruckte Vertragstexte, die von Verlagen, Haus- und Grundbesitzervereinen oder Maklern herausgegeben werden, sind so genannte Formularmietverträge. Dies ist der gängigste Mietvertrag. Er wird schriftlich vereinbart und das Mietverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. Als Zeitmietverträge werden schriftliche Verträge bezeichnet, in dem das Mietende von vornherein festgelegt wird. Darüber hinaus gibt es den Staffelmietvertrag. Hierbei werden nicht nur die Anfangsmiete, sondern auch die zukünftigen jährlichen Mietsteigerungen festgelegt. Beim Indexmietvertrag wird die Höhe der Miete an den Preisindex für die allgemeine Lebenshaltung des Statistischen Bundesamtes gekoppelt.Was ist bei der Kündigung zu beachten?Wenn Mieter oder Vermieter kündigen wollen, müssen beide Seiten gewisse Vorschriften einhalten. Das heißt, eine Kündigung muss immer schriftlich verfasst werden, so der Mieterbund in Berlin. Mündliche Kündigungen sowie per Telegramm, Telefax oder E-Mail sind unwirksam. Außerdem muss die Kündigung eigenhändig unterschrieben werden.Welche Kündigungsfristen gelten?Bei der Kündigung durch den Vermieter kommt es auf die Wohndauer an: die Frist beträgt drei Monate, wenn der Mieter bis zu fünf Jahren in der Wohnung gelebt hat, sechs Monate bei mehr als fünf und neun Monate bei mehr als acht Jahren Wohndauer. Will der Mieter ausziehen, kann er immer mit dreimonatiger Frist kündigen.Bekommt der Vermieter die schriftliche Kündigung des Mieters bis zum dritten Werktag des Monats, zählt dieser Monat bei der Kündigungsfrist noch mit. Der Sonnabend wird bei der Berechnung der Kündigungsfrist dabei wie ein Werktag gezählt. Eine Ausnahme gilt jedoch nur dann, wenn der dritte Werktag des Monats auf einen Sonnabend fällt. Dann zählt dieser Wochentag nicht mit. Darauf weist der Deutsche Mieterbund hin.Muss ein Grund für die Kündigung angegeben werden?Nein, unbefristete Mietverträge können Mieter jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Er muss aber die gesetzliche Kündigungsfrist von drei Monaten einhalten. Grundlose Kündigungen des Vermieters sind hingegen unzulässig. Eine Kündigung des Vermieters kommt bei schweren Verstößen des Mieters gegen den Mietvertrag in Betracht, zum Beispiel wenn der Mieter die Miete nicht oder ständig unpünktlich zahlt. Vertragstreuen Mietern kann der Vermieter nur ausnahmsweise kündigen, beispielsweise wenn er Eigenbedarf anmeldet, also die Wohnung für sich selbst nutzen möchte.Gibt es Sonderkündigungsrechte?Unter bestimmten Voraussetzungen haben Mieter Sonderkündigungsrechte. Kündigt der Vermieter beispielsweise im Mai eine Modernisierung an, kann der Mieter bis zum 30. Juni die Wohnung kündigen; das Mietverhältnis endet dann am 31. Juli. Stirbt ein Mieter, so können Familienangehörige oder Ehegatten, die den Vertrag nicht mit unterschrieben haben, innerhalb eines Monats nach dem Tode des Mieters kündigen, so der DMB.------------------------------RAT UND HILFEAusstieg: Mieter, dievorzeitig aus einem Zeitmietvertrag aussteigen wollen, aber kein Sonderkündigungsrechthaben, können versuchen, einen Nachmieter zu stellen. Ohne die so genannte Nachmieterklausel darf der Mieter nur dann ausnahmsweise einen Nachmieter stellen, wenn der Mieter berufsbedingt gezwungen ist, umzuziehen oder wenn der Mieter heiraten will oder wenn sich Familiennachwuchs angekündigt hat und die Wohnung deshalb zu klein wird.Literatur: Mietrechtsreform, Übergangsregelungen oder Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofes zu Kündigungsfristen - diese und andere Stichworte behandelt der Ratgeber "Kündigung & Mieterschutz", herausgegeben vom Deutschen Mieterbund (DMB). Das Buch zum Preis von fünf Euro kann über den DMB bestellt werden.www.mieterbund.deWeitere Informationen gibt es beim Berliner Mieterverein, Wilhelmstraße 74, Telefon 030/22 62 60 oder unter:www.berliner-mieterverein.de------------------------------Foto : Hat ein Mieter seine Wohnung gekündigt, muss er sämtliche Schlüssel dem Vermieter zurückgeben.