Winterschlacht in Kiew: Militärverwaltungschef sieht Klitschko verantwortlich für Schneechaos

Der Leiter der Kiewer Militärverwaltung, Timur Tkacheno, hat Bürgermeister Vitali Klitschko öffentlich für die mangelhafte Schneeräumung in der Hauptstadt verantwortlich gemacht. In einer Nachricht auf Telegram wies Tkachenko darauf hin, dass die für den Winterdienst zuständigen Unternehmen direkt dem Bürgermeister unterstehen – und nicht den Bezirksverwaltungsleitern, die Klitschko zuvor kritisiert hatte.

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„Die Instandhaltung von Straßen, Brücken, Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs und Fußgängerüberwegen im Winter wird von Unternehmen durchgeführt, die zur Kommunalgesellschaft Kyivavtodor gehören", erklärte Tkachenko. Diese seien der Abteilung für Verkehrsinfrastruktur der Stadtverwaltung unterstellt, welche wiederum dem Bürgermeister berichte.

Zuvor hatte Klitschko die Bezirksverwaltungsleiter angewiesen, die Hauptstadt bis zum Abend des 19. Januar von Schnee und Eis zu befreien. Andernfalls werde er sich an den Präsidenten wenden, drohte der Bürgermeister. Er beklagte, dass er nach geltendem Recht „nicht einmal eine Rüge an den Bezirksleiter aussprechen" könne.

Tkachenko: Bürgermeister könnte handeln

Tkachenko widersprach dieser Darstellung deutlich. Auch die Grünflächenpflege werde von der Kommunalgesellschaft Kyivzelenbud übernommen, die dem städtischen Umweltdepartement unterstehe. Selbst bei den Bezirksverwaltungsgesellschaften für Wohnungsinstandhaltung liege die tatsächliche Entscheidungsgewalt beim Bürgermeister, da dieser die Verträge mit deren Leitern abschließe.

„Der Gemeindehaushalt, die Personalpolitik und die wichtigsten Einflusshebel sind in der Verwaltungshierarchie des Bürgermeisters konzentriert", stellte der Militärverwaltungschef fest. Diese Struktur sei in den vergangenen zwölf Jahren maximal zentralisiert worden.

Tkachenko erinnerte Klitschko an dessen eigene Aussagen: „Im Laufe des Jahres haben Sie wiederholt erklärt: ‚Mischen Sie sich nicht in wirtschaftliche Angelegenheiten ein – das ist meine Verantwortung.'" Es sei daher nur logisch, ehrlich zuzugeben, dass Kiew unter Klitschkos Führung „Jahr für Jahr für das tägliche Leben seiner Einwohner unsicherer geworden ist".