Wirkungsloser Alleingang

Reichlich ungelenk agieren die Europäer bei ihren jüngsten Vermittlungsversuchen im Nahost-Konflikt. Kraftvoll wollten sie sich zunächst einschalten und entsandten daher spontan eine hochrangige Delegation in die Region. Diese kehrte umgehend und bis auf die Knochen blamiert zurück, nachdem ihr das Treffen mit Palästinenserpräsident Yasser Arafat untersagt wurde. Gelernt haben die EU-Vertreter aus diesem diplomatischen Fehltritt dennoch nichts. Im Gegenteil: Mit immer neuen Initiativen verspielt die europäische Außenpolitik im Nahen Osten ihre Glaubwürdigkeit. Erst drohten am Wochenende einzelne EU-Außenminister mit Sanktionen gegen Israel, am Montag nun rief Kommissionspräsident Romano Prodi zu einem Krisentreffen zwischen Europäern und Israelis auf. Erfolg versprechen beide Vorschläge nicht. Für Sanktionen gegen Israel wird es in der EU nie und nimmer den dafür notwendigen Beschluss geben. Außer Frankreich, Belgien und Spanien kann sich derzeit kein Land zu derlei Strafmaßnahmen durchringen. Ohne ein solches Drohpotenzial aber wird ein Krisentreffen mit der Regierung Scharon nichts nutzen. Auch dieser europäische Alleingang droht also zu scheitern - und den Einfluss der Europäer im Nahen Osten weiter zu mindern. Die EU sollte fortan nicht auf Mahnungen verzichten; ihr politisches Gewicht aber kann sie nur gemeinsam mit Russland, den USA und der Uno einbringen. Alleine können die Europäer im Nahen Osten nichts ausrichten.