Laut Zentralrat

Wissenschaftssenatorin für ihr Amt nicht mehr geeignet

Im Streit über die Konsequenzen nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin legt Zentralratspräsident Schuster nach.

dpa
1 Min

Schuster kritisierte, die Senatorin habe den Vorgang zunächst als Konflikt herunterspielt und sehe keinen Anlass für eine Änderung des Berliner Hochschulgesetzes. Doch der Präsident der FU Berlin habe die Politik öffentlich darum gebeten, dass Hochschulen in extremen Fällen wie dem antisemitischen Angriff wieder die Möglichkeit der Exmatrikulation der Täter erhalten sollten.

Czyborra hatte nach dem Überfall auf Lahav Shapira ein Hausverbot an der FU Berlin für den Täter gefordert, was nach geltender Rechtslage möglich ist. Härtere Regeln oder eine Exmatrikulation hatte sie zunächst zurückgewiesen und Nüchternheit in der Debatte angemahnt. Am Donnerstag veröffentlichte die Senatskanzlei eine gemeinsame Pressemitteilung mit Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Darin zeigte sich Czyborra offen für „zusätzliche durchgreifende Instrumente“.

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