China hat auf dem Beijing Xiangshan Forum vor einer Rückkehr von „Militarismus und Geschichtsrevisionismus“ gewarnt. Die Welt befinde sich in einem „fragilen Moment“, sagte Verteidigungsminister Dong Jun am Mittwoch zur Eröffnung der internationalen Sicherheitskonferenz. Staaten müssten Provokationen vermeiden und Konflikte durch Dialog lösen.

„Wir müssen die Lehren der Geschichte im Gedächtnis behalten und gegenüber allen verborgenen Erscheinungsformen von Hegemonie, Militarismus und Geschichtsrevisionismus äußerst wachsam bleiben“, sagte Dong laut Reuters. Er nannte dabei kein bestimmtes Land. Die Äußerungen wurden dem Bericht zufolge jedoch vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zu Japan und des Streits um Taiwan verstanden.

Die Beziehungen zwischen Peking und Tokio hatten sich verschlechtert, nachdem Japans Ministerpräsidentin Sanae Takaichi eine mögliche militärische Reaktion ihres Landes auf einen chinesischen Angriff auf Taiwan erwogen hatte. China betrachtet die demokratisch regierte Insel als Teil seines Staatsgebiets. Die Regierung in Taipeh weist Pekings Gebietsansprüche zurück.

China setzt auf multilaterale Zusammenarbeit

In der vom chinesischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Zusammenfassung seiner Rede erklärte Dong, internationale Sicherheit müsse durch Multilateralismus, gemeinsame Entwicklung und verstärkte Zusammenarbeit gewährleistet werden. Die chinesische Armee wolle das gegenseitige Vertrauen vertiefen und stärker zur Bewältigung neuer Sicherheitsrisiken beitragen.

Dongs Auftritt erfolgte eine Woche vor dem erwarteten Treffen von Chinas Staatschef Xi Jinping mit US-Präsident Donald Trump. Direkte Kritik an den USA oder deren Verbündeten vermied der Minister. Er warb für eine multipolare Welt, die von „Partnerschaft statt Bündnissen“ und beiderseitigem Nutzen statt Nullsummendenken geprägt sein solle.

An dem Treffen nehmen laut Reuters neben Verteidigungsministern und Militärvertretern aus zahlreichen Ländern auch ein hochrangiger Pentagon-Vertreter, russische Wissenschaftler und Vertreter der Taliban teil. Peking nutzt das Forum damit auch für sicherheitspolitische Kontakte zwischen Staaten und Delegationen mit unterschiedlichen Interessen.

Streit zwischen Saudi-Arabien und Iran

Wie weit die Positionen bei aktuellen Konflikten auseinanderliegen, zeigte eine Debatte über den Nahen Osten. Der frühere saudische Botschafter in Washington, Prinz Turki al-Faisal, warf Iran vor, die Souveränität arabischer Staaten nicht zu respektieren. Dies habe in den jüngsten „aggressiven und rechtswidrigen Angriffen“ auf deren Staatsgebiet und Infrastruktur gegipfelt, zitierte ihn Reuters.

Der iranische General Mohammad Taghi Osanlou machte dagegen die USA und ausländische Einmischung für die Konflikte in der Region verantwortlich. Washington versuche, ein „unipolares hegemoniales System“ zu bewahren. Iran habe keine arabischen Staaten, sondern amerikanische Militärstützpunkte auf deren Gebiet angegriffen, sagte er laut Lianhe Zaobao.

Nach einem Bericht der chinesischsprachigen Singapurer Zeitung Lianhe Zaobao forderte Osanlou zudem einen Abzug der USA aus der Region und erklärte, Iran werde eine Öffnung der Straße von Hormus derzeit nicht zulassen.

Turki warf Teheran zudem vor, mit der Unterstützung der Huthis und anderer bewaffneter Gruppen arabische Staaten zu destabilisieren. Osanlou bestritt eine iranische Verantwortung für die Huthis.

Was ist das Xiangshan-Forum?

Das Beijing Xiangshan Forum wurde im Jahr 2006 gegründet und gehört zu den wichtigsten internationalen Sicherheits- und Verteidigungskonferenzen in China. Es bringt Vertreter von Regierungen, Streitkräften, internationalen Organisationen und Forschungseinrichtungen zusammen. Häufig wird es mit dem Shangri-La Dialogue in Singapur verglichen, der ebenfalls sicherheitspolitische Entscheidungsträger aus dem asiatisch-pazifischen Raum versammelt.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua nehmen rund 2000 Vertreter am diesjährigen Xiangshan-Forum teil. Fachleute und Beobachter aus mehr als 100 Ländern, Regionen und internationalen Organisationen teil. Das Motto lautet „Konsens über Stabilität schaffen, gemeinsam die Sicherheitsordnung voranbringen“.

Vorgesehen sind vier Plenarsitzungen und acht Fachforen. Dabei geht es unter anderem um die internationale Ordnung, Konfliktlösung, die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum, Rüstungskontrolle, Seewege, militärische Anwendungen neuer Technologien und die Sicherheit im Weltraum. Nach Angaben der Pekinger Stadtregierung sind mehr als 60 Minister oder ranghohe militärische Vertreter angereist.