Negativrekord am Arbeitsmarkt

NÜRNBERG/BERLIN, 5. Mai. Die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleibt weiterhin unverändert schlecht. Nach Angaben der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) waren im April 4,44 Millionen Menschen als arbeitslos registiert. Damit ist die Zahl der Arbeitslosen zwar im Vergleich zum Vormonat um 104 000 Personen zurückgegangen. Rechnet man jedoch saisonale und statistische Effekte heraus, ergibt sich ein Anstieg der Arbeitslosigkeit. Dieser liegt laut BA noch deutlich über dem Negativrekord vom April 1997. Damals seien 4,384 Millionen Personen ohne Job gemeldet gewesen."Das Wirtschaftswachstum ist zu schwach, um dem Arbeitsmarkt Impulse zu geben", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, bei der Bekanntmachung der Zahlen. Auch die Lage am Lehrstellenmarkt habe sich verschlechtert. Sollte sich dies bis zum Beginn des Ausbildungsjahres im September nicht entscheidend verändert haben, "dann haben wir eine größere Lücke als im Vorjahr", sagte der BA-Chef. Damals fehlten gut 20 000 Ausbildungsplätze.Besserung erst Ende 2004Die Arbeitslosenquote betrug im April bundesweit 10,7 Prozent und damit 0,2 Prozentpunkte weniger als im März. In Westdeutschland sank die Zahl der Erwerbslosen um 66 700 auf 2,805 Millionen, in Ostdeutschland um 37 300 auf 1,639 Millionen. Saisonbereinigt habe die Arbeitslosigkeit im April aber bundesweit um 23 000 Personen zugenommen, teilte die BA mit.Darüber hinaus ist die Zahl der Erwerbstätigen weiter zurückgegangen. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes war die Zahl im Februar - dem letzten verfügbaren Monat - um 16 000 auf 37,64 Millionen zurückgegangen. Noch stärker sei die Zahl der Beschäftigten gesunken, die in die Sozialkasse einzahlten. Die damit verbundenen Beitragsrückgänge könne die Finanzplanung der BA in Frage stellen. Experten reagierten mit Besorgnis auf die Zahlen: "Ein leichter Aufbau der Beschäftigung ist erst Ende des Jahres zu erwarten", sagte der Arbeitsmarktexperte des Deutschen Institutes der Wirtschaft (DIW), Karl Brenke. Insgesamt gehe das DIW davon aus, dass sich die Zahl der Erwerbslosen im Laufe des gesamten Jahres aber nur um etwa 40 000 Personen verringern werde. "Eine marginale Größe", sagte Brenke, "die Konjunktur wird sich weiterhin im Schleichgang fortbewegen." Damit sich die Zahl der Beschäftigten erhöhe, müsse das Wirtschaftswachstum zunächst höher als 1,5 Prozent liegen. Die Hartz-Reformen könnten die hohe Arbeitslosigkeit nur mildern, die wirtschaftliche Lage Deutschlands lasse sich dadurch aber nicht wesentlich verbessern. "Quittung für Politik""Das zentrale Problem ist nicht der Arbeitsmarkt, sondern der unzureichende private Konsum", sagte der wirtschaftspolitische Experte des DGB, Dirk Hirschel. Die Annahme, dass Arbeit allein durch eine höhere Effizienz bei der Arbeitsvermittlung entstehe, sei falsch. Im Hinblick auf das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung hätten die Hartzreformen deshalb versagt. Die Regierung sei außerdem weiterhin nur auf Preisstabilität fixiert anstelle die Staatsquote zu erhöhen. "Wir brauchen jetzt und heute notwendige Impulse für die schwache Konjunktur", sagte Hirschel. Die Bundesregierung müsse in Bildung und Innovation investieren.Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sprach sich indessen für eine konsequente Fortsetzung der Reformpolitik der rot-grünen Koalition aus. Er räumte ein, dass die konjunkturelle Belebung des Arbeitsmarkt noch nicht erfasst habe. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer nannte die Arbeitslosenzahlen die "Quittung für die Chaos-Politik". Bürger und Unternehmen verlören dadurch immer mehr Vertrauen. Statt zu investieren, hielten sie ihr Geld zusammen und warteten auf bessere Zeiten.------------------------------Grafik: Arbeitslosenquoten in den Bundesländern------------------------------Foto: BA-Chef Frank-Jürgen Weise konnte keine guten Nachrichten verkünden.